Trump vergibt Schlüsselpositionen TV-Moderator zuständig für Verteidigung – Musk erhält Job
Donald Trump hat weitere wichtige Regierungspositionen vergeben: Ein Fox-News-Moderator wird sein neuer Verteidigungsminister. Auch Elon Musk erhält einen Job.
Donald Trump hat am Dienstag (Ortszeit) weitere wichtige Nominierungen für seine künftige Regierung verkündet: So soll der Fox-News-Moderator und Veteran Pete Hegseth US-Verteidigungsminister werden. Als neuen CIA-Direktor nominierte Trump den früheren Geheimdienstkoordinator John Ratcliffe. Beide Kandidaten gelten als umstritten, haben aber gute Chancen, vom republikanisch kontrollierten Senat bestätigt zu werden. Und auch Tech-Milliardär Elon Musk erhält einen Job – er soll ein Beratergremium für Regierungseffizienz leiten.
Trump erklärte zunächst die ungewöhnliche Wahl für Hegseth: Er habe "sein ganzes Leben als Kämpfer für die Truppen und für das Land" verbracht. Er sei "hart, klug" und ein wahrer Anhänger der "America First"-Politik. Mit Hegseth an der Spitze seien "Amerikas Feinde gewarnt", heißt es in der Mitteilung Trumps.
Trump warb im Wahlkampf in Hegseths Sendung
Der Republikaner verwies auch auf Hegseths akademische Laufbahn. Er sei als Soldat im US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba, im Irak und in Afghanistan im Einsatz gewesen und mit hohen Ehren ausgezeichnet worden. In seiner Zeit als Moderator habe er das Fernsehen als Plattform genutzt, um sich für das Militär und Veteranen starkzumachen. Er sei auch Autor eines Bestseller-Buches, das aufzeige, wie das Militär zu alter Stärke zurückgeführt werden könne.
Derzeit moderiert Hegseth die Sendung "Fox & Friends Weekend" des rechtskonservativen Senders Fox News. In die Morgensendung schaltete sich Trump im Wahlkampf gerne ein, um für seine Themen zu werben.
Ratcliffe ist umstritten
Über Ratcliffe sagte Trump: "Ich freue mich, dass John die erste Person sein wird, die die beiden höchsten Geheimdienstämter unseres Landes bekleidet."
Ratcliffe, der bereits von 2020 bis 2021 als Director of National Intelligence (DNI) diente, gilt als umstritten. Seine erste Nominierung 2019 scheiterte an heftiger Kritik aus den eigenen Reihen, 2020 wurde er jedoch vom Senat gegen die Stimmen aller Demokraten bestätigt. Die Demokraten werfen ihm vor, in der Vergangenheit Geheimdienstinformationen zugunsten Trumps weitergegeben zu haben, um politische Gegner wie den damaligen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden anzugreifen. Der Republikaner bestreitet dies.
Musk und Ramaswamy arbeiten künftig zusammen
Musk und den ehemaligen republikanischen Präsidentschaftskandidaten Vivek Ramaswamy leiten laut Trump die Leitung eines neu geschaffenen Gremiums für Regierungseffizienz (DODGE).
Sie sollen "den Weg für meine Regierung ebnen, um Bürokratie abzubauen, übermäßige Regulierungen abzuschaffen, verschwenderische Ausgaben zu kürzen und Bundesbehörden umzustrukturieren", teilte Trump auf Musks Kurznachrichtendienst X mit.
Die Abteilung werde "außerhalb der Regierung" arbeiten und die Mitarbeiter des Weißen Hauses bei der Überarbeitung der Bundesbehörden beraten.
Elon Musk ist CEO von Tesla und SpaceX und bekannt für seine innovativen Ansätze in der Technologiebranche. Vivek Ramaswamy, ein Biotech-Unternehmer, trat bei den republikanischen Vorwahlen 2024 als politischer Außenseiter an und ist ein erfolgreicher Autor, der sich in der Vergangenheit für marktorientierte Reformen eingesetzt hat. Beide sollen ihre Erfahrungen und Visionen einbringen, um die Effizienz der Regierung zu steigern und Reformen voranzutreiben.
South Dakotas Gouverneurin Kristi Noem soll nach Angaben von Trump künftig Heimatschutzministerin werden. Die Republikanerin habe sich sehr für die Sicherheit an der Grenze eingesetzt, erklärte Trump am Dienstag. Als erste Gouverneurin habe Noem Soldaten der Nationalgarde entsandt, "um Texas bei der Bekämpfung der Biden-Grenzkrise zu helfen".
Trump hat nach seinem Wahlsieg Anfang November direkt damit begonnen, seine künftige Regierungsmannschaft aufzustellen. Nur wenige Tage nach der Abstimmung ernannte der Republikaner seine bisherige Wahlkampfmanagerin Susan Wiles zur künftigen Stabschefin im Weißen Haus.
In Trumps erster Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte es eine ungewöhnlich hohe Zahl an Personalwechseln in der Regierung des Republikaners gegeben. In aller Regelmäßigkeit schasste er Minister oder andere Mitarbeiter – andere wiederum schmissen aus eigenen Stücken hin. Legendär war unter anderem der Rausschmiss des damaligen Außenministers Rex Tillerson, den Trump über die Plattform Twitter verkündete, die inzwischen X heißt.
- Nachrichtenagenturen Reuters und dpa