Nato: Rumänien macht Weg für Mark Rutte als Generalsekretär frei

Mark Rutte wird aller Voraussicht nach der neue Nato-Generalsekretär. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis zieht seine eigene Kandidatur zurück.

Der Weg für die Ernennung von Mark Rutte zum nächsten Generalsekretär der Nato ist nach monatelanger Blockade frei. Als letzter Bündnisstaat kündigte am Donnerstag Rumänien an, seinen Widerstand gegen die Vergabe des Spitzenpostens an den scheidenden niederländischen Regierungschef aufzugeben. Zuvor hatte sich auch der rumänische Präsident Klaus Iohannis um den Posten beworben. Nun zieht er seine Kandidatur zurück.

Zuvor hatten sich am Dienstag auch Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und der slowakische Premier Robert Fico für Rutte als Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses ausgesprochen. Fico sagte: "Nach Konsultationen mit beiden Kandidaten sowie mit Premier Robert Fico und der slowakischen Regierung kann sich die Slowakische Republik die Unterstützung des niederländischen Premiers Mark Rutte für den Posten als Chef der Allianz vorstellen." Die Slowakei hatte bis dahin zu den drei Nato-Staaten gehört, die einer Ernennung Ruttes noch kritisch gegenüberstanden.

Rutte gab offenbar ungarischen Forderungen nach

Der Ungar Orbán nannte als Grund für sein Einlenken in der Personalfrage einen Brief Ruttes, in dem dieser auf ungarische Forderungen eingeht. Mehr dazu lesen Sie hier. Dabei geht es unter anderem darum, dass Ungarn sich sicher sein will, nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten Nato-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt zu werden. Die Regierung von Orbán befürchtet, dass das Bündnis durch das Projekt in eine direkte Konfrontation mit Russland getrieben werden könnte.

Der derzeitige Vertrag des amtierenden Nato-Generalsekretärs Stoltenberg läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte in der Vergangenheit schon mehrfach angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen. Im vergangenen Sommer scheiterten allerdings erneut Versuche der Mitgliedstaaten, sich auf einen Nachfolger zu einigen. Damals hatten als mögliche Anwärter für die Nachfolge Stoltenbergs unter anderem die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der damalige britische Verteidigungsminister Ben Wallace gegolten.

Generalsekretär muss einstimmig ernannt werden

Stoltenberg sagte am Dienstag in Washington, es sei offensichtlich, dass ein Abschluss kurz bevorstehe. Rutte sei ein sehr starker Kandidat. Er sei überzeugt, dass das Bündnis sehr bald über die Nachfolge entschieden haben werde, so Stoltenberg.

Stoltenberg hat den Top-Job mittlerweile seit fast zehn Jahren inne. In der Geschichte des Bündnisses ist er damit bereits jetzt der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär. Am längsten war bislang der Niederländer Joseph Luns der höchste internationale Beamte der Allianz. Er amtierte von 1971 bis 1984.

Für die Ernennung eines neuen Generalsekretärs ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens notwendig. Das bedeutet, dass keiner der aktuell 32 Nato-Staaten einen Einwand gegen den Kandidaten vorbringen darf. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich bereits im Februar öffentlich hinter Rutte gestellt. Weitere Unterstützung kam damals auch aus den USA und Großbritannien.