Personalien für EU-Kommission Von der Leyen nominiert neue Kandidaten
Die zukünftige Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat mögliche Kommissare aus Ungarn und Frankreich nachnominiert. Das EU-Parlament hatte die vorherigen Kandidaten abgelehnt.
Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Kommissarskandidaten aus Ungarn und Frankreich offiziell für ihr neues Team nominiert. Nach einem Gespräch von der Leyens mit den beiden sei ein entsprechender Brief an die EU-Staaten gegangen, bestätigte ihr Sprecher am Dienstag in Brüssel. Die geschäftsführende rumänische Regierung sei zudem gebeten worden, schnellstmöglich einen neuen Kandidaten oder eine neue Kandidatin zu benennen.
Die Regierung in Budapest hatte nach dem Scheitern des ersten Kandidaten im Europaparlament den ungarischen EU-Botschafter und Karrierediplomaten Oliver Varhelyi als Ersatz vorgeschlagen. Frankreich hatte den Unternehmer und früheren Wirtschafts- und Finanzminister Thierry Breton nachnominiert.
Französischer Kandidat ist Wirtschaftsboss
Breton ist seit 2009 Geschäftsführer des IT-Dienstleisters Atos, von 2002 bis 2005 leitete er den französischen Telekommunikationsriesen France Télécom. Von 2005 bis 2007 war er Wirtschafts- und Finanzminister. Breton habe sehr weitgehende Angebote gemacht, um mögliche Interessenskonflikte schon im Vorfeld zu vermeiden, sagte von der Leyens Sprecher.
Kreise des Pariser Präsidialamtes nahmen keine Stellung zu Medienberichten, wonach Breton keine Unternehmensaktien mehr haben werde, wenn der den neuen Job in Brüssel antrete. Er besitzt demnach rund eine halbe Million Aktien von Atos, mit einem derzeitigen Wert von 34 Millionen Euro.
Europaparlament am Zug
Das Europaparlament hatte im Nominierungsverfahren die Vertreter aus Ungarn und Rumänien wegen Interessenskonflikten und die französische Kandidatin Sylvie Goulard unter anderem wegen laufender Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre gekippt.
Es sei nun am Europaparlament, seine Arbeit zu organisieren und Termine für Anhörungen festzulegen, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission weiter.
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Die EU-Kommission ist vor allem für Gesetzesvorschläge und die Überwachung von EU-Recht zuständig. Ursula von der Leyen wird die erste Deutsche an der Spitze der Behörde seit den 1960er Jahren sein. Ursprünglich sollte sie am 1. November ihre Arbeit offiziell aufnehmen, derzeit gilt der 1. Dezember als wahrscheinlich.
- Nachrichtenagentur dpa
