Treffen in Brüssel Junckers überschwänglicher Empfang für von der Leyen
Jean-Claude Juncker ist für seine herzlichen Begrüßungen bekannt – nun kam Ursula von der Leyen in den Genuss. Allerdings ist noch nicht sicher, ob sie auch Junckers Nachfolgerin als EU-Kommissionspräsidentin wird.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Donnerstag seine mögliche Nachfolgerin Ursula von der Leyen in Brüssel empfangen. Juncker umarmte und herzte die CDU-Politikerin bei einem Fototermin, doch beantworteten die beiden keine Fragen.
Von der Leyen war auf dem Gipfel am Dienstag überraschend als Junckers Nachfolgerin nominiert worden. Schon am Mittwoch reiste die Bundesverteidigungsministerin nach Straßburg, um bei Europaabgeordneten um Unterstützung zu werben.
Tusk verteidigt Personalpaket
Ihre Wahl könnte Mitte Juli über die Bühne gehen. Allerdings ist eine Mehrheit im Europaparlament für die CDU-Politikerin noch nicht sicher. Etliche Abgeordnete kritisieren, dass nicht einer der Spitzenkandidaten der Europawahl Kommissionschef wird, sondern völlig unerwartet eine Kandidatin von außen.
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EU-Ratsvorsitzende Donald Tusk verteidigte das vom Rat der EU-Staaten beschlossene Personalpaket für mehrere EU-Spitzenjobs indes. Erstmals in der Geschichte der Europäischen Union hätten die Staats- und Regierungschefs zwei Frauen und zwei Männer für Schlüsselposten vorgeschlagen, sagte der Pole vor dem Europaparlament in Straßburg. Dies sei eine positive Entwicklung.
Das Europaparlament hat bei der Ernennung der Kommissionsmitglieder ein Mitspracherecht. Von der Leyen kann auf die Unterstützung der EVP-Fraktion rechnen – obwohl diese bis zuletzt an ihrem Spitzenkandidaten Weber festgehalten hatte. Auch die Zustimmung der Liberalen galt als sicher.
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Die Sozialdemokraten und Linken haben bereits angekündigt, von der Leyen nicht zu unterstützen. Die Grünen wollen über ihr Abstimmungsverhalten nach einem Treffen mit der designierten EU-Kommissionspräsidentin entscheiden. Wie sich die rund 160 europafeindlichen und europaskeptischen Abgeordneten verhalten werden, ist unklar.
- Nachrichtenagentur dpa-AFX
