Rede vor EU-Parlament Merkel fordert eigene Armee für Europa
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für die Idee einer europäischen Armee ausgesprochen. Bei ihrer Rede vor dem EU-Parlament nannte sie ein gemeinsames Heer eine Vision, an der es zu arbeiten gilt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor dem EU-Parlament in Straßburg wieder mehr Solidarität unter den europäischen Staaten gefordert. Merkel verwies in ihrer Rede darauf, dass Einheit und Geschlossenheit unter den Mitgliedsstaaten für die Erfolge Europas unverzichtbar seien. "Nur geschlossen ist Europa stark genug, um auf der globalen Bühne gehört zu werden."
Merkel sprach sich deshalb für die Entwicklung einer europäischen Armee aus. "Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen", sagte sie in ihrer Rede. Die Zeiten, in denen Europa sich auf andere verlassen konnte, seien schlicht vorbei, bekräftigte Merkel.
"Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt." Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatte vergangene Woche erneut eine echte europäische Armee für mehr Unabhängigkeit von den USA ins Spiel gebracht und damit mehrfach Kritik von US-Präsident Donald Trump auf sich gezogen. Auch die mögliche Merkel-Nachfolgerin auf den Unions-Chefposten, Annegret Kramp-Karrenbauer, hatte im Interview mit t-online.de den Aufbau einer europäischen Armee begrüßt.
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Merkel betonte in Straßburg, diese Truppe könne eine gute Ergänzung zur Nato sein. Zudem sagte Merkel, die EU solle auch eine gemeinsame Politik für Rüstungsexporte entwickeln.
Merkel kritisiert indirekt Italiens Haushaltspolitik
In ihrer Rede mahnte Merkel zudem vor nationalen Alleingängen: "Wer darauf setzt, Probleme alleine durch neue Schulden zu lösen, und eingegangene Verpflichtungen missachtet, der stellt die Grundlagen für die Stärke und die Stabilität des Euro-Raumes in Frage", so Merkel.
"Denn unsere gemeinsame Währung kann nur funktionieren, wenn jedes einzelne Mitglied seine Verantwortung für tragfähige Finanzen auch zu Hause erfüllt." Merkel sagte dabei nicht, auf welches Land sie sich bezog, meinte mit ihren Worten aber wohl Italien.
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In der Debatte über grundlegende Reformen der EU hatten sich in den vergangenen Monaten bereits elf andere Staats- und Regierungschefs im Europaparlament geäußert, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron. Merkel und Macron hatten sich im Sommer in Schloss Meseberg bei Berlin auf gemeinsame Eckpunkte geeinigt.
Die seit dem Austrittsvotum der Briten 2016 erwogene Erneuerung der EU kommt allerdings kaum voran. Zur Debatte stehen nur noch einige kleinere Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion, über die möglicherweise im Dezember entschieden wird.
- dpa
