Handelsabkommen TPP Australien bringt China als USA-Ersatz ins Spiel
Nach dem von Donald Trump angekündigten Rückzug der USA aus der Transpazifischen Partnerschaft hängt die Zukunft des Paktes am seidenen Faden. Nun wollen die TPP-Mitgliedsstaaten das Projekt retten - mit China als möglichem Lückenfüller. Das Reich der Mitte wittert seine Chance.
Australien preschte mit der Idee vor, dass womöglich China für die Amerikaner in die Bresche springen könnte. Chinesische Wirtschaftsexperten sehen in dem TPP-Ausstieg der USA eine gute Nachricht für Peking.
Der Rückzieher sei eine "Chance" für China, nun ein eigenes Freihandelsabkommen in der Region voranzutreiben, sagte der Pekinger Wirtschaftsprofessor Huang Weiping.
Am Montag hatte Trump in einer seiner ersten Amtshandlungen per Dekret den Rückzug aus dem Freihandelsabkommen mit elf weiteren Pazifik-Anrainerstaaten eingeleitet. "Das ist eine tolle Sache, die wir gerade für die amerikanischen Arbeiter gemacht haben", sagte er nach der Unterzeichnung der Verfügung im Oval Office.
Der Pakt wirke sich nachteilig auf US-Unternehmen aus. Er ziehe individuelle Abkommen mit einzelnen Ländern multinationalen Vereinbarungen vor, erklärte der neue Präsident.
TPP-Staaten wollen am Pakt festhalten
Die anderen TPP-Mitglieder, allen voran Australien, wollen den Pakt indes nicht verloren geben. Zwar sei Trumps Schritt zweifelsohne ein schwerer Schlag für das Abkommen und der Rückzug der USA ein "großer Verlust", sagte Premierminister Malcolm Turnbull vor Journalisten. Doch könne theoretisch China dem Pakt beitreten, um die Lücke zu füllen. TPP-Mitglied Malaysia kündigte bereits ein Treffen über das weitere Vorgehen zur Rettung der Initiative an.
Eine solche Änderung würde allerdings eine Umgestaltung des Deals erfordern. In der jetzigen Form kann TPP nur in Kraft treten, wenn der Pakt von sechs Ländern ratifiziert wird, die 85 Prozent des gemeinsamen Bruttoinlandsprodukts aller Mitglieder ausmachen. Auf die USA entfielen 60 Prozent, womit TPP derzeit nicht umgesetzt werden könnte.
Zugleich äußerte Turnbull die Hoffnung, dass sich die Haltung der USA noch ändern könnte, "wie sie es auch bei anderen Handelsabkommen getan hat". Er verwies darauf, dass der designierte US-Außenminister Rex Tillerson und Vertreter der Republikaner im US-Kongress TTP unterstützten.
Japan appelliert an Trump-Regierung
Auch Japan hofft, die USA doch noch zum Umdenken bewegen zu können, berichtete die japanische Nachrichtenagentur Jiji Press. Demnach sagte Finanzminister Taro Aso, man wolle um Verständnis für die "strategische und wirtschaftliche Bedeutung", die TPP habe, werben. Außenminister Fumio Kishida wurde mit den Worten zitiert, auch die USA hätten nach dem Krieg sehr vom freien Handel profitiert. Es sei wichtig, dass Japan und die USA weiter miteinander kommunzierten.
Dass Trump die USA wie im Wahlkampf angekündigt aus dem Pakt lösen will, hatten die elf TPP-Mitglieder allerdings erwartet. Turnbull sagte, er habe in den vergangenen Tagen mit seinen Amtskollegen von Japan, Singapur und Neuseeland über die Zukunft des Abkommens gesprochen. Andere TPP-Mitglieder sind Kanada, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia und Brunei.
"Alle von uns arbeiten darauf hin, wie wir die Dynamik hin zu offenen Märkten und Freihandel aufrecht erhalten können", sagte Turnbull. "Glauben Sie mir, Protektionismus ist keine Leiter, die sie aus der Niedrigwachstum-Falle herausbringt. Es ist eher die Schaufel, die sie noch tiefer gräbt."
