E-Auto-Zölle: «Erhebliche Lücken» zwischen EU und China

Seit Anfang Oktober hat die EU-Kommission freie Hand, E-Autos aus China mit Zusatzzöllen zu belegen. Seitdem glühen die Drähte zwischen Peking und Brüssel. Gibt es noch Aussicht auf eine Einigung?

In den Verhandlungen über Zusatzzölle auf aus China importierte Elektroautos sehen die EU und die Volksrepublik nach Angaben aus Brüssel noch "erhebliche verbleibende Lücken". EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis zog demnach per Videoschalte mit Chinas Handelsminister Wang Wentao Bilanz über die vergangenen acht Gesprächsrunden. Weitere Verhandlungen sollen folgen.

Thema waren laut Mitteilung ein möglicher Kompromiss, bei dem die Exporteure Preisverpflichtungen eingehen und damit die Zölle abwenden könnten. Die EU sondierte bereits mögliche Preis-Vereinbarungen mit manchen chinesischen Marken, wovor Peking die Exporteure allerdings gewarnt hatte. Beide Seiten bekräftigten laut Brüssel, eine einvernehmliche Lösung finden zu wollen, die gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem EU-Markt schafft und mit der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbar ist.

China reagiert mit Anti-Dumping-Untersuchungen

Anfang des Monats hatte eine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten für Zusatzzölle auf E-Autos aus China gestimmt - Deutschland stimmte dagegen. Ob sie Ende Oktober in Kraft gesetzt werden, liegt damit in der Hand der EU-Kommission. Aus ihrer Sicht drückt China künstlich mit hohen Subventionen den Preis seiner E-Autos, wodurch der europäischen Industrie Schaden droht.

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China reagierte mit Anti-Dumping-Untersuchungen gegen Milchprodukte, Branntwein und Schweinefleisch. Dombrovskis äußerte laut Mitteilung Bedenken darüber und betonte, die EU halte diese Untersuchungen für unbegründet.