Berlin: Deutlich weniger Förderungen für Neubau von Sozialwohnungen

Hauptstadt-Ticker

Weniger Förderungen für sozialen Wohnungsbau in Berlin

Hier informieren wir Sie jeden Tag über die aktuellsten Nachrichten aus Berlin, mit News und Geschichten aus allen Stadtteilen der Hauptstadt.

19.50 Uhr: Das war es für heute!

Wir verabschieden uns und wünschen einen schönen Abend. Bis morgen, wenn wir an dieser Stelle wieder über alles, was in der Hauptstadt wichtig ist, berichten.

19.31 Uhr: Rot-Rot-Grün prüft weitere Finanzierungssäule für den ÖPNV

Rot-Rot-Grün prüft alternative Modelle für eine weitere Finanzierungssäule des Berliner ÖPNV. Die Senatsverwaltung für Verkehr hat eine entsprechende Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Sie soll in den kommenden Wochen veröffentlicht werden, wie die drei Fraktionen der rot-rot-grünen Regierungskoalition am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Den öffentlichen Nahverkehr auszubauen, ist ein Ziel, zu dem sich Rot-Rot-Grün unter anderem im Mobilitätsgesetz verpflichtet hat. Mehr dazu lesen Sie hier.

18.55 Uhr: Weniger Förderungen für sozialen Wohnungsbau in Berlin

In der Berlin, wo die Mieten in den vergangenen Jahren stark gestiegen sind, wurden laut einem Bericht des Bundesinnenministeriums zufolge im Jahr 2019 47 Prozent weniger Neubausozialwohnungen gefördert. Dort waren es nach Angaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen vom Mittwoch 1.778 Wohnungen, für die Berlin 2019 eine Förderung bewilligt hat.

Die Anzahl sei im Jahr 2019 aber nur deshalb niedriger, weil im letzten Jahr die Förderbedingungen für den sozialen Wohnungsbau deutlich verbessert worden seien, erklärte eine Sprecherin der Senatsverwaltung. Unter anderem seien die Förderdarlehen erhöht und weitere Zuschusskomponenten eingeführt worden, unter anderem für barrierefreies und nachhaltiges Bauen. Die Antragsteller hätten gewartet, bis die neuen Förderrichtlinien im September 2019 in Kraft getreten seien. Mehr dazu lesen Sie hier.

18.20 Uhr: Festivals rund um Berlin könnten Millionenschaden erleiden

Wegen der Coronavirus-Pandemie sind Großveranstaltungen und damit auch Festivals noch mindestens bis zum 31. August verboten. Wie der "Tagesspiegel" berichtet, bedeutet das für viele Festivals rund um Berlin einen erheblichen finanziellen Schaden. Einer Hochrechnung zufolge würden die Festivals 12 Millionen Euro an Schaden erleiden und nochmal zusätzliche 50 Millionen, die an Einnahmen fehlten.

17.47 Uhr: Abibälle höchstens mit 150 Teilnehmern

Für Abibälle in Berlin gilt wegen der Corona-Einschränkungen derzeit eine Höchstgrenze von 150 Teilnehmern. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Mittwoch bestätigt und damit die Beschwerde eines Veranstalters gegen einen entsprechenden Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgewiesen.

Nach den Regelungen der Corona-Eindämmungsmaßnahmenverordnung seien für derartige Veranstaltungen in Innenräumen in der Zeit vom 2. bis 29. Juni 2020 maximal 150 Personen zulässig, argumentierte das Gericht. Erst ab dem 30. Juni erhöht sich die zulässige Personenanzahl auf bis zu 300.

16.44 Uhr: 30-Jähriger soll Corona-Hilfen erschlichen haben

In nur einem Monat soll ein Verdächtiger mit Komplizen in Berlin 145.000 Euro Corona-Soforthilfen erschlichen haben. Der 30-Jährige sitze nun in Untersuchungshaft, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Ihm werde Subventionsbetrug vorgeworfen.

Der mutmaßliche Betrüger soll für seinen nicht mehr aktiven Edelmetallhandel mit einem Geschäftspartner insgesamt 145.000 Euro von der Berliner Investitionsbank kassiert haben. Vom 31. März bis zum 30. April seien zehn Anträge gestellt worden. Mehr dazu lesen Sie hier.

15.19 Uhr: "Berlins Schulen brauchen ein Notfallszenario"

Berlins Schulen müssen nach Überzeugung von Bildungssenatorin Sandra Scheeres auf den Fall deutlich steigender Infektionszahlen vorbereitet sein.

Die Senatsverwaltung habe sich mit einem Plan B für den Fall auseinandergesetzt, dass sich die Situation dramatisch zum Schlechteren verändern sollte, sagte Scheeres am Mittwoch im Bildungsausschuss des Abgeordnetenhauses. "Den müssen wir auch in der Tasche haben", so die SPD-Politikerin. "Die Schulen müssen vorbereitet sein, und hier geben wir auch klare Standards vor."

Nach den Sommerferien soll es an den Schulen der Hauptstadt mit dem regulären Unterricht weitergehen, und das ohne Abstandsregeln. Corona-Infektionen können jedoch nicht ausgeschlossen werden.

14.09 Uhr: Berliner Polizist nach Vorwurf des Geheimnisverrats weiter im Dienst

Ein Berliner Polizist, der interne Informationen zum islamistischen Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt an Parteifreunde von der AfD verraten haben soll, ist weiter im Dienst.

Über mögliche Konsequenzen werde erst nach Abschluss der Strafermittlungen entschieden, sagte ein Polizeisprecher am Mittwoch. Das disziplinarrechtliche Verfahren bei der Polizei gegen den Beamten ruhe bis dahin. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Polizeihauptkommissar wegen des Verdachts auf Verrat von Dienstgeheimnissen.

Die "Berliner Morgenpost" berichtete, der Polizist sei versetzt worden, er arbeite nun im Innendienst ohne direkten Kontakt zu Bürgern. Er habe demnach seine Dienstwaffe abgeben müssen und auch keinen Zugang mehr zur Polizei-Computerdatenbank. Dazu äußerte sich der Polizeisprecher nicht.

12.41 Uhr: Eichen-Raupe wieder in Berlin aktiv

An Berliner Bäumen sind momentan wieder die für Allergiker gefährlichen Eichenprozessionsspinner aktiv. Die Raupen fressen austreibende Knospen und Blätter von Eichen und bilden etwa am Stamm auch größere Nester.

Kommt man mit den Brennhärchen in Kontakt, kann es wegen des enthaltenen Nesselgifts zu Hautirritationen, Augenreizungen, Fieber, Schwindel und in einzelnen Fällen zu allergischen Schocks kommen.

12.04 Uhr: Polizisten am Kottbusser Tor von größerer Gruppe angegriffen

Drei Zivilpolizisten der Berliner Polizei sind nach Polizeiangaben im U-Bahnhof Kottbusser Tor von einer etwa 20-köpfigen Gruppe geschubst und angebrüllt worden. Die Beamten durchsuchten am späten Montagabend im Ortsteil Kreuzberg zwei mutmaßliche Drogendealer, wie die Polizei mitteilte.

Demnach störte eine 27-Jährige die Kontrolle erheblich. Aufforderungen, dies zu unterlassen, kam sie nicht nach, weshalb sie festgenommen wurde. Die 27-Jährige leistete allerdings Widerstand, es kam zur Rangelei, die die Aufmerksamkeit anderer Anwesender auf sich zog. Um die 20 Menschen wollten laut Polizei die Festnahme verhindern.

10.54 Uhr: Berliner Schulen sollen ab dem Schuljahr 2020/21 im Normalmodus anlaufen

Bei den Berliner Schulen soll es nach den Sommerferien mit dem Normalbetrieb weitergehen. Das hat Bildungssenatorin Sandra Scheeres angekündigt, wie der "Tagesspiegel" berichtet. Dann solle auch die 1,5-Meter-Abstandsregel in den Schulen entfallen, heißt es.

9.54 Uhr: Berliner Polizei markiert Fahrräder gegen Diebe

Fahrradfahren ist beliebt, doch die abgestellten Räder sind auch ein begehrtes Diebesgut. Die Polizei bietet nun an, das Fahrrad kostenlos zu markieren und so für Diebe unattraktiv zu machen.

Die Aktion findet am Montag, 22. Juni, von 10 bis 13 Uhr vor dem Rathaus Reinickendorf statt, wie es in einer Pressemeldung heißt.

Auf dem Vorplatz des Rathaus-Neubaus am Eichborndamm 215 kann man sein Zweirad zusätzlich zur ggf. vorhandenen Rahmennummer mit einer nachträglichen, individuellen Kennzeichnung versehen lassen.

8.56 Uhr: Tödlicher Straßenbahn-Unfall – Anklage gegen zwei Feuerwehrleute

Zwei Jahre nach der missglückten Rettung einer Schülerin nach einem Straßenbahnunfall in Berlin hat die Staatsanwaltschaft jetzt ihre Ermittlungen abgeschlossen. Es gehe um fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung, sagte ein Sprecher der Anklagebehörde.

Mehr als 25 Zeugen seien befragt, Gutachten mehrerer Sachverständiger ausgewertet worden. Zu den Ergebnissen äußerte sich der Sprecher nicht. Die "Berliner Zeitung" hatte berichtet, es sei Anklage gegen zwei Feuerwehrleute erhoben worden. Mehr Hintergründe lesen Sie hier.

8.05 Uhr: Union Berlin droht der Abstiegskampf

"Komm schon, Union, kämpfen und siegen", so schallte es vor Corona regelmäßig aus dem Stadion an der Alten Försterei. Aktuell müssen die Unioner wieder kämpfen, denn sie stehen derzeit auf dem 14. Tabellenplatz und haben noch vier Punkte Vorsprung auf den Abstiegsrelegationsrang.

Mittelfeldspieler Felix Kroos sieht den 1. FC Union Berlin bereit für den Abstiegskampf in der Fußball-Bundesliga. "Das Ziel Klassenerhalt stand von Spieltag eins bei uns. Wir wussten, dass es bis zum Ende eng sein kann. Und jetzt ist es auch eng. Von daher sind wir darauf vorbereitet", sagte der 29-Jährige im Podcast "Einfach mal Luppen", den er mit seinem Bruder und Nationalspieler Toni Kroos betreibt und dessen neueste Episode am Mittwoch veröffentlicht wurde.

Die Köpenicker warten seit nun sieben Partien auf einen Sieg. Da sei "die Stimmung immer irgendwo schlechter als normal", sagte Kroos. Er sei aber weiter optimistisch. "Das wird zu machen sein, und das schaffen wir auch."

7.35 Uhr: So wird das Berlin-Wetter heute

Der heutige Mittwoch startet mit einem Sonne-Wolken-Mix. Das soll sich im Tagesverlauf auch erstmal nicht ändern, so der Deutsche Wetterdienst. Es soll wolkig und trocken bleiben. Bis zu 22 Grad können es heute werden. In der Nacht zu Donnerstag ist gebietsweise leichter Regen möglich.

7.15 Uhr: Schulleiterin will Regelbetrieb ohne Mindestabstand

Regulärer Schulunterricht ist nach Ansicht von Schulleitern nur ohne coronabedingte Abstandsregel möglich. "Die Abstandsregel bei Hunderten von Schülern geht nicht", sagte Astrid-Sabine Busse, Vorsitzende des Interessenverbands Berliner Schulleitungen (IBS), am Dienstag in der RBB-Abendschau.

Zuvor hatte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) das Ziel formuliert, den Vollbetrieb nach den Sommerferien wieder für alle Schularten und Jahrgangsstufen zu starten. "Das ist nur möglich, wenn wir die 1,5-Meter-Regel fallen lassen", sagte sie.

Damit müssten Klassen künftig nicht mehr in zwei oder drei Gruppen geteilt werden, um den bisher vorgeschriebenen Abstand einhalten zu können. Voraussetzung für die Vorhaben ist Scheeres zufolge, dass die Infektionen auf niedrigem Niveau bleiben.

Von übermäßiger Angst der Lehrer vor einer Infektion wisse sie nichts, sagte Busse. Im Gegenteil freuten sich die Kollegen bereits auf den Regelbetrieb. "Die Seele der Schule fehlt in diesen Corona-Zeiten."

7 Uhr: Alba Berlin gewinnt gegen Bamberg

Glückwunsch an die Albatrosse! Der Pokalsieger Alba Berlin hat beim Meisterturnier der Basketball-Bundesliga auch sein zweites Gruppenspiel gewonnen. Der Mitfavorit besiegte am gestern in München Brose Bamberg mit 98:91 (55:56), musste dabei aber Schwerstarbeit verrichten. Mehr dazu lesen Sie hier.

6.56 Uhr: Guten Morgen, Berlin!

Guten Morgen und herzlich willkommen zurück im Hauptstadt-Ticker. Auch heute versorgt t-online.de Sie wieder mit den neuesten Nachrichten aus Berlin. Schauen Sie gerne immer mal wieder vorbei!

• Hauptstadt-Ticker: Das war am Dienstag in Berlin los
• News aus Berlin: Noch mehr aktuelle Meldungen aus der Hauptstadt
• Regio-Nachrichten: Alle aktuellen News aus allen Städten