Berlin: Wahlpannen in der Hauptstadt – Können sie sich wiederholen?

Historie des Versagens

Können sich die Wahlpannen in Berlin wiederholen?

Die Bundestagswahl steht kurz bevor – Hunderte Wahlscheine sind schon doppelt verschickt worden. Kann es in Berlin erneut zu einer Pannenserie kommen?

Eine kleinere Wahlpanne hat es in der laufenden Vorbereitungsphase in der Hauptstadt bereits gegeben. Rund 800 Wahlscheine kamen bei einigen Wahlberechtigten doppelt an, hieß es vor gut einer Woche vom Landeswahlleiter. Betroffen waren mehrere Bezirke. Mehr dazu lesen Sie hier.

Das weckt unangenehme Erinnerungen an die vergangene Bundestagswahl 2021. Denn die lief in Berlin nicht reibungslos ab – und landete schließlich vor dem Bundesverfassungsgericht. Vor knapp vier Jahren entwickelte sich der Wahltag in einigen Bezirken zu einer Pannenserie.

2021: Falsche Stimmzettel und geschlossene Wahllokale

Lange Schlangen vor Wahllokalen, falsche Stimmzettel und zu wenige Wahlkabinen sorgten dafür, dass einige Wahllokale für längere Zeit schließen mussten. Am längsten waren zwei Lokale in Pankow und Charlottenburg-Wilmersdorf geschlossen. Hier konnte jeweils über zwei Stunden keine Stimme abgegeben werden, weil die richtigen Stimmzettel fehlten. Zudem wurden Wahlscheine nach 18 Uhr abgegeben oder Wähler abgewiesen.

Auch bei der Briefwahl glänzte die Hauptstadt nicht. Die Unterlagen wurden teilweise zu spät zugestellt, in drei Wahlkreisen hatten Wähler falsche Stimmzettel in den Händen.

Nach dem Wahldebakel häuften sich die Beschwerden der Berliner, das Ausmaß der Wahlpannen wurde deutlich. Zwei Wochen später wurde die Landeswahlleiterin vom Senat abberufen. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Wahl in 455 von 2.256 Wahlbezirken sowie in den dazugehörigen Briefwahlbezirken für ungültig. Erst knapp drei Jahre später konnten die Berliner die Wahl wiederholen. Dabei waren über eine halbe Million Menschen wahlberechtigt.

Können Wahlpannen am Sonntag wieder passieren?

Seit der "defekten Wahl" habe sich laut Axel Hunger, Kreiswahlleiter in Lichtenberg, einiges verändert. Demnach seien erstmals überhaupt ein ständiges Bezirkswahlamt eingerichtet und weitere Stellen finanziert worden, sagte er in einem Podcast des Landeswahlleiters Stephan Bröchler.

Außerdem stehe man wesentlich enger in Abstimmung mit der Landeswahlleitung und anderen Wahlämtern. "Diese berlinweiten Standards sind auch ganz wichtig", sagte Hunger weiter. Seit 2021 sei die Abstimmung der Briefwahlstellen enger und die Berechnung des Materialbedarfs exakter geworden. Zudem habe die Wiederholungswahl als Beleg gedient, dass sich die Abläufe verbessert haben.

Besondere Herausforderungen durch verkürzte Fristen

Verbesserungsbedarf gibt es laut Hunger aber weiterhin. Neben einem Mangel an Lagerräumen für Wahlmaterialien sei ein IT-Verfahren notwendig, um Wahllokale und Wahlhelfer zu registrieren. Zudem brauche man weitere Mitarbeiter, um die Wahlorganisation zu verbessern.

Die vorgezogene Wahl stellt die Ämter vor weitere Herausforderungen, weil in diesem Jahr die Fristen zum Teil stark verkürzt sind. Statt sechs Wochen hatten die Bürger nur zwei Wochen Zeit, um per Brief wählen zu können. Die kurzfristige Neuwahl habe auch bereits geplante Maßnahmen verhindert, beispielsweise die Einführung eines E-Learning-Tools zur Schulung von Wahlhelfern.

• 

  Panne vor Bundestagswahl: 800 Wahlscheine in Berlin doppelt verschickt

Ob die kleinere Wahlpanne mit den doppelt verschickten Unterlagen der einzige Fehler bleibt, ist noch ungewiss. Das wird voraussichtlich erst am Wahltag (23. Februar) deutlich.