Staatsanwaltschaft bestätigt Betrugsermittlungen nach KaDeWe-Pleite eingeleitet
Die Berliner Staatsanwaltschaft untersucht Subventionsbetrug im Fall der KaDeWe-Insolvenz. Es gibt laufende Ermittlungen gegen die Signa-Gruppe und deren Eigentümer René Benko.
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Subventionsbetrugs im Zusammenhang mit der Insolvenz des Luxuskaufhauses Kaufhaus des Westens (KaDeWe). Das Warenhaus gehört zur Signa-Gruppe, die im Besitz des österreichischen Unternehmers René Benko war.
"Wir haben Ermittlungen gegen die Signa-Gruppe im Sommer dieses Jahres aufgenommen, wobei es sich um zahlreiche Unterunternehmen handelt", erklärte Sebastian Büchner, Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft. Eines dieser Unternehmen sei die KaDeWe-Gruppe.
Ermittlungen zur Signa-Insolvenz
Subventionsbetrug im Zuge einer Insolvenz liegt dann vor, wenn ein Unternehmen, das sich in finanziellen Schwierigkeiten oder sogar in einem Insolvenzverfahren befindet, Subventionen (staatliche Zuschüsse, Fördergelder oder Kredite) erschleicht. Das könnte zum Beispiel dann der Fall sein, wenn es falsche Angaben macht oder relevante Tatsachen verschweigt.
Bereits im Sommer hatte die Staatsanwaltschaft Vorprüfungen zu möglichen strafrechtlichen Ermittlungen bezüglich der Signa-Insolvenz angekündigt, bei der 169 Unternehmen betroffen sind. Dabei werden Unterlagen auf Hinweise zu Bankrott, Untreue und Subventionsbetrug geprüft.
Im Zuge der Insolvenz der Signa-Gruppe wird auch in Österreich und Italien gegen René Benko ermittelt. Die italienische Polizei hat aufgrund von Ermittlungen zu großangelegten Immobilienspekulationen einen europäischen Haftbefehl gegen Benko erlassen. Der thailändische Konzern Central Group hat unter anderem das KaDeWe in Berlin übernommen, nachdem das Insolvenzverfahren eröffnet wurde.
- Dieser Text wurde teilweise mit maschineller Unterstützung erstellt und redaktionell geprüft. Wir freuen uns über Hinweise an t-online@stroeer.de.
- mit Material der Nachrichtenagentur dpa
