Gericht entscheidet Hier dürfen Radfahrer weiter nur 10 km/h fahren
In einer beliebten und belebten Straße in Berlin dürfen Radfahrer nur sehr langsam fahren. Ein Kläger konnte das nicht verstehen und ging dagegen vor – er scheiterte.
In der Bergmannstraße in Berlin-Kreuzberg dürfen Radfahrer auch künftig zwischen der Zossener Straße und Nostitzstraße nur 10 Kilometer pro Stunde fahren. Ein Radfahrer hatte gegen die Geschwindigkeitsbeschränkung auf dem etwa 250 Meter langen Abschnitt geklagt – und ist damit beim Verwaltungsgericht gescheitert.
Die Umgestaltung der Straße, die ein zentraler Aufenthaltsort im Kiez und auch überörtlich beliebt sei, habe "zu einer komplexen Gemengelage von Fuß-, Rad-, Liefer-, und Durchgangsverkehr geführt", argumentierte das Gericht. Die Tempo-10-Zone schütze insbesondere die erheblich gestiegene Zahl der Fußgänger, welche die Straße überqueren.
Reduzierung der Geschwindigkeitsbegrenzung ist rechtskräftig
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies den Antrag des Klägers auf Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zurück: Damit ist diese im März 2023 getroffene Entscheidung des Verwaltungsgerichts rechtskräftig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
Seitens des Oberverwaltungsgerichts heißt es, die Vorinstanz habe zutreffend infolge der Neustrukturierung des Straßenabschnitts eine Gefährdung von Fußgängern und Radfahrenden angenommen. Dies rechtfertige eine Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit von 20 Kilometer pro Stunde auf 10 Kilometer pro Stunde auf dem Abschnitt.
Im Zuge eines Projekts zur Verkehrsberuhigung war die Bergmannstraße umgestaltet worden. In dem Abschnitt, um den es vor Gericht ging, gibt es einen Radweg mit je einer Spur pro Richtung sowie – davon getrennt – eine Einbahnstraße für den motorisierten Verkehr, auf der ebenfalls Tempo 10 gilt.
- berlin.de: Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. Juli 2024
- Mit Informationen der Nachrichtenagentur dpa
