Scharfe Kritik an der eigenen Partei Gesine Lötzsch tritt nicht mehr zur Bundestagswahl an
Ihr Sieg in Berlin-Lichtenberg rettet die Linke davor, aus dem Bundestag zu fliegen. Jetzt macht Gesine Lötzsch Schluss.
Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) tritt bei der kommenden Bundestagswahl nicht wieder an. In einer Erklärung auf ihrer Website schreibt sie, dass sie diese Entscheidung bereits 2021 getroffen habe, also im Jahr der vergangenen Bundestagswahl.
Damals war Lötzsch eine der Retterinnen der Linkspartei. Denn in ihrem Wahlkreis Berlin-Lichtenberg gewann sie eines von insgesamt drei Direktmandaten für die Linke. Nur durch diese Direktmandate zog die Partei in den Bundestag ein, obwohl sie unterhalb der Fünfprozenthürde geblieben war. Die anderen Direktmandate eroberten Gregor Gysi und Sören Pellmann.
Kritik an Kandidatenauswahl
In ihrer Erklärung kritisierte Lötzsch die Spitze ihrer eigenen Partei scharf. Ein Grund für das "katastrophale Ergebnis" bei der Europawahl sei eine Strategie gewesen, die das Parteiprogramm nur teilweise widergespiegelt habe. "Der Parteivorstand wollte nicht über Frieden reden, weil unsere Partei in dieser Frage gespalten wäre", so Lötzsch. Es sei außerdem ein Fehler gewesen, die Seenotretterin Carola Rackete neben Martin Schirdewan zur Spitzenkandidatin zu machen. "Die Partei kannte sie nicht und sie kannte unsere Partei nicht."
Bei der Europawahl hatte die Linkspartei nur 2,7 Prozent der Stimmen bekommen. Damit verlor sie zwei ihrer bisher fünf Sitze im Europaparlament. In jüngsten Umfragen zur Bundestagswahl kommt die Partei auch auf etwa drei Prozent.
"Ich war entsetzt"
Thema in der Erklärung ist auch die Abspaltung des Wagenknecht-Flügels der Linkspartei in das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht. "Ich war entsetzt, wie leichtfertig der Parteivorstand bereit war, die Bundestagsfraktion aufzugeben", schreibt Lötzsch. Nach dem Austritt von Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten aus der Partei hatte die Bundestagsfraktion sich im Dezember 2023 aufgelöst. Den Schritt hatte Lötzsch schon damals kritisiert.
"Wir müssen wieder als Friedenspartei erkennbar werden", schreibt Lötzsch mit Blick auf den Bundestagswahlkampf. Der Parteitag müsse personell und inhaltlich Grundsatzentscheidungen treffen.
- gesine-loetzsch.de: Erklärung vom 19. Juni 2024
