Inmitten der Gegenoffensive Selenskyj entlässt wichtigen Minister – was dahintersteckt
Präsident Selenskyj hat inmitten der ukrainischen Gegenoffensive die Entlassung von Verteidigungsminister Oleksij Resnikow angekündigt. Eine Erklärung dafür gibt er auch.
Präsident Wolodymyr Selenskyj hat inmitten der ukrainischen Gegenoffensive die Entlassung von Verteidigungsminister Oleksij Resnikow angekündigt. Er werde dem Parlament den Chef des staatlichen Vermögensfonds, Rustem Umerow, als Nachfolger vorschlagen, teilte Selenskyj in seiner in Kiew verbreiteten abendlichen Videobotschaft mit. Der Schritt war seit Längerem erwartet worden.
Resnikow habe 550 Tage auf dem Posten des Ministers seit Beginn des russischen Angriffskrieges verbracht. "Ich bin der Meinung, dass das Ministerium neue Herangehensweisen braucht und andere Formate der Zusammenarbeit mit den Soldaten und der Gesellschaft insgesamt", sagte Selenskyj. Er erwarte, dass das Parlament in Kiew seinem Vorschlag zur Ernennung des 41-jährigen Krim-Tataren Umerow zustimme, sagte Selenskyj weiter.
Skandale könnten Grund für die Entlassung sein
Ukrainische Medien hatten schon in der Vergangenheit – und verstärkt in den vergangenen Tagen – darüber berichtet, dass eine Ablösung von Resnikow unmittelbar bevorstehe. Resnikow hatte zuletzt immer wieder erklärt, dass er bereit sei zu gehen, aber ein Ersatz für ihn gefunden werden müsse. Resnikow sagte, dass er mit Selenskyj über einen anderen Posten gesprochen habe.
Der Anwalt Resnikow war wenige Monate vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 ins Amt gekommen. Damals hatte er wenig Militärerfahrung. Das Verteidigungsministerium wurde in seiner Amtszeit von Korruptionsskandalen erschüttert.
Im Januar behielt Resnikow seinen Posten, sein Stellvertreter aber musste zurücktreten, nachdem das Ministerium beschuldigt wurde, Lebensmittelverträge zu stark überhöhten Preisen abgeschlossen zu haben. Damals hatte Resnikow ein "Versagen" der Anti-Korruptionsbehörden eingeräumt.
Ende August berichteten mehrere Medien, das Verteidigungsministerium in Kiew habe Ende 2022 einen Vertrag mit einem türkischen Unternehmen über die Lieferung von Winteruniformen abgeschlossen, deren Preis sich nach Vertragsabschluss verdreifacht habe. Resnikow wies die Berichte zurück und erklärte, bei dem Uniformkauf sei alles "im Einklang mit dem Gesetz über die öffentliche Auftragsvergabe" erfolgt.
Kiew geht gegen Korruption vor
Anfang August hatte Staatschef Selenskyj alle regionalen Verantwortlichen für die Rekrutierung von Soldaten entlassen. Zuvor waren Fälle von Korruption bei der Rekrutierung bekannt geworden. Demnach konnten sich Wehrpflichtige mit Schmiergeldzahlungen dem Dienst an der Waffe entziehen.
Die Führung in Kiew zeigt sich seit Beginn des russischen Angriffskrieges bemüht, konsequenter gegen Korruption und Bestechung im Land vorzugehen. Die Europäische Union hat Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption zu einer Bedingung für den von der Ukraine angestrebten EU-Beitritt gemacht. Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hatte erst am vergangenen Wochenende den mächtigen ukrainischen Oligarchen Ihor Kolomoisky, einer der reichsten Menschen des Landes, in Gewahrsam genommen. Ihm wird Geldwäsche vorgeworfen.
Der 57-jährige Resnikow wurde seit Russlands Angriff zu einem der bekanntesten Gesichter der Bemühungen der Ukraine bei ihren westlichen Verbündeten, Kiew moderne Waffen zu liefern. In einem Interview kurz vor der Ankündigung seiner Entlassung hatte Resnikow noch gesagt, er erwarte den von westlichen Verbündeten in Aussicht gestellten Einsatz der Kampfjets vom Typ F16 gegen den russischen Angriffskrieg im kommenden Frühjahr. Der staatlichen ukrainischen Nachrichtenagentur Ukrinform sagte der Minister, dass neben der Ausbildung der Piloten an den Kampfjets im Land auch die Infrastruktur und Experten sowie Anlagen für die Wartung vorgehalten werden müssen. Deshalb werde es Frühjahr, bis die Maschinen tatsächlich an der Front zum Einsatz kämen.
Resnikow pocht auf weitere Waffen
Die Niederlande, Dänemark und Norwegen hatten der Ukraine F-16-Lieferungen zugesichert. Resnikow sagte auch, er habe mehrere Briefe schreiben müssen mit der Zusicherung, diese Nato-Waffen nicht gegen russisches Staatsgebiet einzusetzen. Dagegen hatte Russland davor gewarnt, dass der Einsatz der westlichen Kampfflugzeuge zur weiteren Eskalation der Gewalt in dem Krieg beitragen werde.
Zugesichert sind dem Land bisher mehr als 50 Flugzeuge, gefordert hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zuletzt sogar 160 F-16, mit denen das Land die Hoheit über ihren Luftraum wiedererlangen will. Mehrere Länder beteiligen sich an der Ausbildung der ukrainischen Piloten.
- Nachrichtenagenturen afp und dpa
- kyivindependent.com: "Zelensky announces dismissal of Defense Minister Reznikov, names replacement" (englisch)
