Nachfolger bereits gefunden? Ukrainischer Verteidigungsminister steht kurz vor Entlassung
Der ukrainische Verteidigungsminister steht unter erheblichem Druck. Nun soll er seinen Posten räumen. Ein Nachfolger steht wohl bereits in den Startlöchern.
Der nach Skandalen in seiner Behörde in die Kritik geratene ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow steht offenbar kurz vor seiner Abberufung. Wie der Parlamentsabgeordnete und Selenskyj-Vertrauter Dawyd Arachamija mitteilte, wechsle der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den entsprechenden Posten aus.
Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Ukrainska Pravda unter Berufung auf Regierungs- und Militärquellen berichtet, dass Resnikow bereits kommende Woche entlassen werden soll. Der Minister wisse allerdings noch nichts von den Plänen: "Ich habe keine Gespräche über meinen Rücktritt von dieser Position geführt", sagte er dem Bericht zufolge.
"In Kriegszeiten absolut logisch"
Diese Entscheidung sei "in Kriegszeiten absolut logisch", so Arachamija. "In dieser Phase sollten die Sicherheitsbehörden von professionellen Sicherheitsbeamten und nicht von Politikern geleitet werden", schrieb er auf Telegram. Wann die Ablösung erfolge, sagte er nicht. Der 56-jährige Resnikow werde Minister für strategische Industriezweige.
Sein Nachfolger steht demnach bereit: Kyrylo Budanow, bisher Leiter des ukrainischen Militärnachrichtendienstes HUR, werde neuer Ressortchef, sagte der Parlamentsabgeordnete. Eine Quelle berichtete Ukrainska Pravda: "Es fällt Kyrylo sehr schwer, das HUR zu verlassen. Er möchte nicht ins Verteidigungsministerium wechseln, da er weiß, dass es sich um einen riesigen bürokratischen Apparat handelt. Aber es bleibt nicht mehr viel Zeit, darüber nachzudenken."
Resnikow soll im Team bleiben
Eine offizielle Stellungnahme zu dem möglichen Personalwechsel gab es jedoch nicht. Erst am Spätnachmittag hatte Resnikow erklärt, er wolle seinen Platz erst räumen, wenn ihm dies von Präsident Selenskyj angetragen werde. "Kein Beamter bleibt ewig im Amt", schränkte er nach Angaben der Agentur Ukrinfom ein.
"Die Entscheidung, ob jemand Verteidigungsminister wird oder nicht, wird laut Verfassung von einer Person getroffen – dem Oberbefehlshaber und Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj." Daher werde er "nur auf Beschluss des ukrainischen Präsidenten bestimmte Entscheidungen treffen", und dann das tun, was ihm dieser vorschlage, so Resnikow.
Stellvertreter bereits zurückgetreten
Der Minister war nach einer Reihe von Skandalen und Affären im Verteidigungsministerium in die Kritik geraten. Unter anderem war zuletzt sein Stellvertreter Wjatscheslaw Schapowalow im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten zurückgetreten. Zudem sollen nach Medienberichten unter anderem in einem anderen Bereich der Behörde beim Bau von Kasernen Gelder veruntreut worden sein.
Resnikow hatte die Vorwürfe zuletzt zurückgewiesen. Ziel sei es offenbar, das "Vertrauen in das Verteidigungsministerium zu einem sehr wichtigen Zeitpunkt zu untergraben", erklärte er.
Zu den Spekulationen der Medien über seinen Rücktritt oder seine Entlassung sagte Resnikow, er werde alles für den Sieg der Ukraine tun. "Mein Beruf, zumindest als Jurist, gibt mir die Möglichkeit, optimistisch zu denken, dass ich auf jeden Fall ein interessantes Projekt finden werde, das es mir ermöglicht, diesen Krieg zu gewinnen und dann die militärische und politische Führung der Russischen Föderation zu bestrafen", sagte er. Resnikow ist seit November 2021 Verteidigungsminister.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP und Reuters
- pravda.com.ua: "Ukraine’s Minister of Defence may leave his office, Chief of Intelligence considered to head it" (englisch)
