OSZE will von Russland Klarheit über ihre Autos

EU-Vertreterin sauer

Rätsel um verschwundene OSZE-Autos: Was sagt Russland?

Autos einer Friedensmission im Einsatz bei russischen Kämpfern? Nachdem Geländewagen der OSZE verschwunden sind, reagieren die Organisation und die EU.

Der Streit um Dutzende gepanzerte Fahrzeuge der OSZE geht in die nächste Runde: Nachdem bekannt wurde, dass Russland zurückgelassene Fahrzeuge aus Russland Richtung Kriegsgebiet gebracht hat und sie dort möglicherweise zum Einsatz kommen sollen, fordert die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) Aufklärung.

In einer t-online am Freitag zugesandten Erklärung heißt es, dass die OSZE an die Ständige Delegation Russlands bei der OSZE ein förmliches Ersuchen gerichtet hat: Russland soll eine Erklärung zum Verbleib der Fahrzeuge liefern. Über das Verschwinden der Autos informierte die deutsche Generalsekretärin Helga Maria Schmid in der jüngsten Sitzung des Ständigen Rats. Weil die OSZE nicht mehr in den Gebieten vertreten sei, könne sie den physischen Standort der Fahrzeuge nicht unabhängig überprüfen.

EU: Russland muss Vermögenswerte zurückgeben

Die EU spricht von insgesamt 50 Fahrzeugen. Es sei "beunruhigend", dass die Toyota Land Cruiser in die Ostukraine zur Unterstützung des russischen Angriffskriegs eingesetzt werden könnten. "Das ist inakzeptabel", so die Vertreterin der EU bei der OSZE, die Litauerin Rasa Ostrauskaite, Russland müsse "alle OSZE-Vermögenswerte an ihren rechtmäßigen Eigentümer, die OSZE und ihre Teilnehmerstaaten, zurückgeben".

Das Land habe in den vergangenen elf Monaten auch die Gründungsprinzipien und Werte der OSZE angegriffen. Die EU fordert auch die Freilassung dreier Mitarbeiter der Mission, die unter "zweifelhaften Anschuldigungen" rechtswidrig festgehalten würden. Ihnen wird von den prorussischen Separatisten im Donbass Spionage vorgeworfen. Russland ist Mitglied der OSZE, bezeichnet die Organisation aber inzwischen als vom Westen dominiert und prophezeit deren Ende. Vom ständigen Vertreter Russlands bei der OSZE, Alexander Lukaschewitsch, ist noch keine Stellungnahme zu dem Verschwinden der Fahrzeuge bekannt.

Die OSZE bestätigt die Anzahl der Autos weiterhin nicht. Sie macht aber jetzt nähere Angaben dazu, wieso die Fahrzeuge nach eigener Darstellung noch in Rostow am Don standen. Nach t-online-Informationen hatte es keine detaillierten Pläne für den Fall einer Evakuierung gegeben, obwohl sich der Konflikt vor dem 24. Februar 2022 immer weiter zugespitzt hatte. Die OSZE erklärt, die damals sicherste und schnellste Evakuierungsroute aus den Separatistengebieten sei die Fahrt nach Russland gewesen.

OSZE: Russland hatte Herausgabe nicht erlaubt

Mitarbeiter konnten nach der Fahrt in einer Kolonne nach Rostow am Don weiterreisen, die die Fahrzeuge seien jedoch "für die Zollabfertigung" zurückgehalten worden. Die OSZE habe seither "beharrlich" mit der Russischen Föderation zusammengearbeitet, um die Fahrzeuge zurückzuholen. Zwischenzeitlich habe sich auch der Generalsekretär eingeschaltet. Aber: "Die Russische Föderation hatte die OSZE noch nicht ermächtigt, ihr Eigentum zurückzuholen."

Die Fahrzeuge hatten auf dem obersten Deck eines Parkhauses gestanden, der Zustand war in lokalen Medien als Ärgernis dargestellt worden. Vor einer Woche waren Bilder aufgetaucht, wie Fahrzeuge per Kran heruntergehoben und auf Pkw-Transporter verladen wurden. Weitere Bilder zeigten die Fahrzeuge an einem Kontrollpunkt an der Grenze zwischen der selbsternannten Republik Lugansk und Russland.

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Nach entsprechenden Darstellungen in Telegram-Kanälen und auf einer Seite des Informationssportals der "Volksrepublik Lugansk" werden die Fahrzeuge angeblich an Kämpfer weitergegeben. Eine Bestätigung, dass dies tatsächlich der Fall ist, gibt es bislang nicht. Prorussische Aktivisten sprechen aber von einem "Geschenk Europas" für die russischen Truppen.