Bundespräsident in der Ukraine Steinmeier in Luftschutzkeller: "Eindrückliche Gespräche"
Der Besuch des Präsidenten in der Ukraine ist von einem Luftalarm überschattet worden. Steinmeier musste in einem Keller Schutz suchen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in der Ukraine einen kleinen Eindruck davon bekommen, was der Krieg in dem Land für die Menschen bedeutet. Unmittelbar nach seiner Ankunft in der Kleinstadt Korjukiwka nordöstlich von Kiew wurde dort am Dienstag Luftalarm ausgelöst. Steinmeier, Bürgermeister Ratan Achmedow und eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern gingen daraufhin in einen Luftschutzkeller.
Dort ließ sich der Bundespräsident von den Menschen berichten, wie sie den russischen Angriffskrieg erleben. Eine Frau erzählte unter Tränen vom Kriegsbeginn am 24. Februar, eine andere von ihrem Mann, der gegen die russische Armee kämpft. "Mein Mann ist an der Front, an der heißesten Front", sagte sie.
Steinmeier: "besonders eindrücklich"
"Wir haben die ersten eineinhalb Stunden im Luftschutzkeller verbracht", sagte Steinmeier anschließend. "Das hat uns besonders eindrücklich nahe gebracht, unter welchen Bedingungen die Menschen hier leben." Es sei eine Situation gewesen, die man bei dem Besuch nicht habe ausschließen können. Die Menschen dort müssten mit dieser Situation jeden Tag leben. "Das Gespräch gerade dort zu führen, war besonders eindrücklich. Und ich glaube, das ging nicht nur mir so." Steinmeier ist erstmals seit Beginn des Krieges am 24. Februar in der Ukraine.
Die russische Armee hatte nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe im benachbarten Belarus bis zu zehn Kampfdrohnen iranischer Bauart gestartet. Deshalb wurde der Alarm ausgelöst. Über Einschläge und Schäden wurde zunächst nichts bekannt. "Bleiben Sie in den Unterkünften, sorgen Sie für Ihre Sicherheit", bat der Bürgermeister Vitali Klitschko auf dem Messengerdienst Telegram.
Steinmeier war am Dienstagmorgen mit dem Zug in Kiew angekommen. Dort wird er sich voraussichtlich gegen 17.45 Uhr mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen.
"Perfide Angriffe der russischen Raketen"
"Ich bin sehr froh, heute in der Ukraine zu sein. Seit acht Monaten führt Russland einen brutalen und rechtswidrigen Angriffskrieg", sagte Steinmeier nach Angaben seiner Sprecherin. "Mir ist es wichtig, gerade jetzt, in der Phase der niederträchtigen russischen Luftangriffe im ganzen Land, ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden."
Es sei wichtig, die Ukrainer vor den "perfiden Angriffen der russischen Raketen und Kamikaze-Drohnen zu schützen", sagte der Bundespräsident weiter. Er blicke "mit großer Bewunderung auf den Mut, die Tapferkeit, die Unbeugsamkeit der Menschen in der gesamten Ukraine".
Steinmeiner besucht zurückeroberte Stadt nahe Belarus
Korjukiwka liegt nahe der belarussischen Grenze. Die nordukrainische Stadt mit rund 13.000 Einwohnern wurde zu Beginn des Angriffskrieges von russischen Truppen besetzt, konnte sich aber befreien. Nun kämpft der Ort aber vor dem hereinbrechenden Winter mit zerstörter Infrastruktur und Versorgungsengpässen.
Aus historischer Sicht hat Korjukiwka eine besondere Relevanz: Dort haben am 1. und 2. März 1943 Verbündete der Nazis Tausende Zivilisten ermordet – als Gegenaktion auf die Aktivität von sowjetischen Partisanen. Bereits vor einem Jahr, vor Beginn des Ukraine-Krieges, war der Bundespräsident in der Stadt zu Besuch gewesen. Er hatte dort an einer Gedenkveranstaltung für die Opfer der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg teilgenommen.
Steinmeier appellierte nun bei seiner Ankunft in der Ukraine auch an die Deutschen in der Heimat, nicht zu vergessen, was der Krieg für die Ukrainer bedeutet und "einen Moment lang durch die Augen der Ukrainer" zu sehen. Nach Angaben aus seinem Umfeld will Steinmeier mit dem Besuch auch ein "Signal ins Inland" setzen: Die Hilfe für die Ukraine werde ein "Marathon", und sie werde große Kraftanstrengungen erfordern, hieß es aus dem Bundespräsidialamt.
Steinmeier versicherte den Ukrainern, dass sie sich auf Deutschland verlassen könnten. "Wir werden die Ukraine weiter unterstützen: militärisch, politisch, finanziell und humanitär. Und eben auch ganz konkret vor Ort – durch viele zwischenmenschliche und kommunale Verbindungen, die wir heute in Korjukiwka exemplarisch zeigen wollen."
Bundeskriminalamt hat Steinmeier vor Reise abgeraten
Am Mittwoch soll Steinmeier nach Deutschland zurückkehren. Der aktuelle Besuch war bereits der dritte Anlauf des Bundespräsidenten für eine Reise in die Ukraine. In der vergangenen Woche war diese aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben worden. Das für seinen Schutz zuständige Bundeskriminalamt (BKA) schrieb auf Twitter, es habe "angesichts der aktuellen Gefahrenlage empfohlen, die geplante Reise des Bundespräsidenten Steinmeier in die Ukraine zu verschieben".
In den Tagen davor hatte Russland wiederholt mit Raketen und Drohnen die Infrastruktur der Ukraine angegriffen und die Strom- und Wärmeversorgung schwer beschädigt. Auch die Hauptstadt Kiew wurde attackiert. Lesen Sie hier mehr dazu.
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Aufruhr nach früherer Ausladung
Der Besuch des Bundespräsidenten in Kiew hatte ein diplomatisch heikles Vorspiel. Eigentlich wollte Steinmeier bereits Mitte April nach Kiew reisen – zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands. Die Initiative hierfür war von Polens Präsident Andrzej Duda ausgegangen. Unmittelbar vor dem Start kam aus Kiew aber eine Absage für Steinmeier. Die Ausladung wurde in Berlin als beispielloser diplomatischer und politischer Affront gewertet. Erst ein Telefongespräch beider Präsidenten Anfang Mai entspannte die Lage wieder.
Steinmeier und Selenskyj wollen nun nach Angaben des Bundespräsidialamts einen gemeinsamen Appell an deutsche Städte und Gemeinden richten, kurzfristig neue Partnerschaften mit ukrainischen Kommunen zu schließen und den Menschen dort über den Winter zu helfen. Diese leiden besonders durch die Zerstörungen an der Energieinfrastruktur infolge der jüngsten russischen Drohnen- und Raketenangriffe.
In Berlin findet am Dienstag eine internationale Konferenz zur Organisation des Wiederaufbaus der Ukraine statt. An dem Treffen auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nehmen Experten und Vertreter von Regierungen, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft teil. Lesen Sie hier mehr dazu.
- Nachrichtenagenturen dpa und AFP
- ukraineverstehen.de: "Das vergessene Massaker von Korjukiwka"
