Pistorius als Verteidigungsminister: Wieso ist der Posten ein "heißer Stuhl"?

Schleudersitz Verteidigungsministerium

"Sollte Panzer vom Flugzeug unterscheiden können"

Die Bundeswehr ist kaum in der Lage, Deutschland zu schützen. Das Ministerium der Verteidigung gilt als "heißer Stuhl". Warum ist das so?

Der Bundeskanzler war ungehalten. "Ein großes und wichtiges Amt" werfe "man" doch "nicht einfach so" weg – auf keinen Fall "mir nichts, dir nichts". Gemeint war die Position des Bundesverteidigungsministers. Es war allerdings nicht Kanzler Olaf Scholz, der diese Worte sprach, und es war nicht die jüngst zurückgetretene Christine Lambrecht, der diese Worte galten.

Vielmehr handelte es sich um Konrad Adenauer, erster Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, der im Dezember 1962 mit Franz Josef Strauß gleich den zweiten Verteidigungsminister innerhalb seiner Amtszeit verabschiedete.

Die Last der Verantwortung

20 Männer und Frauen haben der Bundesrepublik Deutschland von 1955 bis heute als Verteidigungsminister gedient. Bisweilen länger, oft aber eher kürzer. Ins Verhältnis gesetzt erscheint die Zahl 20 umso bemerkenswerter: Denn seit Bestehen der Bundesrepublik haben "nur" acht Männer und eine Frau das Amt des Bundeskanzlers bekleidet.

Das Verteidigungsministerium genießt seit längerer Zeit den Ruf eines Schleudersitzes, als Position, die eine politische Karriere schnell beenden kann. Aber woran liegt das? "Das Verteidigungsministerium ist sicherlich kein Ministerium wie jedes andere", sagt Sönke Neitzel, Professor für Militärgeschichte an der Universität Potsdam. "Denn dem Ministerium ist ein riesiger Bereich nachgeordnet: Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, aber auch die Zivilangestellten, zusammengerechnet derzeit mehr als 250.000 Personen."

Diese Zahl macht die Bundeswehr zu einem der größten Arbeitgeber Deutschlands. Sie zählt die gerade heiß diskutierten Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 zu ihrem Fundus, unterhält aber auch mehrere Krankenhäuser im Bundesgebiet. Die Verantwortung der jeweiligen Inhaber des Amtes des Verteidigungsministers ist entsprechend immens.

Dem sollte die Fachkenntnis des Amtsinhabers in Sachen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik entsprechen. Leichter gesagt als getan. "Diese Fachexpertise ist in Deutschland sehr dünn gesät", erklärt Sönke Neitzel, der 2020 das Buch "Deutsche Krieger. Vom Kaiserreich zur Berliner Republik – eine Militärgeschichte" veröffentlicht hat. "In Sachen Innenpolitik gibt es wesentlich mehr versierte Politikerinnen und Politiker, allein weil wir in Deutschland auf Länderebene über 16 Innenministerien verfügen."

"Herausragende Figuren"

Verteidigungspolitik hingegen ist allein Aufgabe des Bundes. "Leider haben es die Parteien seit 1990 versäumt, eine ausreichende Zahl von fähigen Leute mit entsprechender verteidigungspolitischer Kompetenz heranzubilden", sagt Neitzel. "Man sollte eben schon einen Panzer vom Flugzeug unterscheiden können."

"In Zeiten des Kalten Krieges war das mit herausragenden Figuren wie Franz Josef Strauß, Helmut Schmidt oder Manfred Wörner als Verteidigungsminister noch anders", sagt Neitzel.

Strauß und Schmidt, Jahrgänge 1915 und 1918, waren im Zweiten Weltkrieg Soldaten gewesen. Manfred Wörner, geboren 1934, ließ sich bei der Bundeswehr zum Kampfpiloten ausbilden und bekleidete den Rang eines Oberstleutnants der Reserve bei der Luftwaffe. Entsprechend wusste dieses Trio, womit sich das Ressort befasste.

Und Expertise ist dringend geboten: Rüstungsprojekte wie Entwicklung oder Kauf eines neuen Kampfflugzeugs sind komplexe Vorgänge, Abstimmungen mit den Verbündeten im Rahmen der Nato nicht minder – wie auch die innenpolitische Dimension der Verteidigungspolitik. Zum Beispiel die alljährlichen Auseinandersetzungen um das Budget, die für die Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister seit 1991 eher in verlorene Abwehrschlachten ausarteten.

1991 gab die Bundesrepublik Deutschland 2,2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aus, 1997 waren es nur noch 1,5 Prozent. Das Ende von Kaltem Krieg und der Sowjetunion machten diese "Friedensdividende" möglich.

Wobei die Welt so friedlich gar nicht wurde, wie etwa die Anschläge des Terrornetzwerks al-Qaida 2001 in den USA deutlich machten. Der deutsche Verteidigungshaushalt hingegen ging weiter in den Sinkflug, erreichte 2007, 2013, 2014 und 2015 nur 1,2 Prozent des BIP. Dass Wladimir Putin 2014 die ukrainische Halbinsel Krim Russland gewaltsam einverleibt hatte, blieb unberücksichtigt.

Umzingelt von Freunden?

Warum wurde politisch ignoriert, dass es auf der Welt wieder rustikaler zuging? Weshalb wurden Ausrüstung und Organisation der Bundeswehr nicht verbessert? "Es war faktisch kein politischer Wille vorhanden", sagt Sönke Neitzel. "Gebraucht hätte es ein deutliches Machtwort."

Für eine Reform des berühmt-berüchtigten Beschaffungsamts der Bundeswehr in Koblenz hätte etwa die von 2013 bis 2019 als Verteidigungsministerin amtierende Ursula von der Leyen (CDU) die Unterstützung der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) benötigt. Fehlanzeige.

Der Regierungschefin fehlte es also an tieferer Beziehung zu den bundesdeutschen Streitkräften. Im Verteidigungsministerium fehlte es auf höchster politischer Ebene an Ministern, die ihr den Wert der Bundeswehr deutlich hätten machen können. Womit sich der Kreis schließt: Nach 1990 sank die Bedeutung der Bundeswehr in der politischen und öffentlichen Wahrnehmung: Warum eine teure Armee in einer Welt von Freunden unterhalten?

Entsprechend übernahmen immer wieder Politikerinnen und Politiker das Verteidigungsministerium, die aus anderen Gründen als der fachlichen Qualifikation ausgewählt wurden. "Innenpolitische Kriterien und Parteiproporz waren oft entscheidend", sagt Neitzel.

Derart oft wechselte die Spitze des Verteidigungsministeriums, dass gar die Rede vom "Schleudersitz" ist. Aber stimmt das? Zumindest der erste Verteidigungsminister der Bundesrepublik, Theodor Blank, ging früher, als ihm eigentlich lieb gewesen ist. Am 12. November 1955 hatte er noch die ersten 101 Freiwilligen begrüßt, 1956 verzichtete Konrad Adenauer auf seine Dienste. Der Kanzler hatte dem Christdemokraten Blank den schnellen Aufbau einer mehrere Hunderttausend Mann umfassenden Bundeswehr nicht zugetraut.

"Nicht frei von Wehmut"

Franz Josef Strauß von der Schwesterpartei CSU übernahm das mittlerweile als Hardthöhe bekannte Ministerium – und hielt sich bis 1962. Die von Strauß ausgelöste "Spiegel"-Affäre rund um angeblichen Landesverrat durch das Hamburger Nachrichtenmagazin erwies sich als Sieg der Pressefreiheit – und als Niederlage für Strauß: Sie kostete ihn das Ministeramt.

Rechtliche Probleme sorgten 1978 für den Rücktritt des Sozialdemokraten Georg "Schorsch" Leber. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hatte illegal abgehört, Leber zog die Konsequenzen. "Ich gehe nicht frei von Wehmut aus meinem Amt", bekannte der auch als "Soldatenvater" in den Reihen der Bundeswehr überaus beliebte Leber.

Bereits erwähnter Manfred Wörner amtierte von 1982 bis 1988, beinahe wäre seine Zeit auf der Hardthöhe schon 1984 zu Ende gewesen. In der sogenannten Kießling-Affäre war ein hoher General fälschlicherweise der Homosexualität und damit einer möglichen Erpressbarkeit beschuldigt worden. Der Minister ließ den Betreffenden pensionieren. Wörner wollte zurücktreten, Kanzler Helmut Kohl lehnte ab.

Um Wörter war Wörner später nicht verlegen, wenn er sich an die Hardthöhe erinnerte. "Schleudersitz, Schlangengrube, ein Sack voller Minen": so soll der CDU-Politiker das Bundesverteidigungsministerium bezeichnet haben.

Das Bild vom "Schleudersitz" passt aber eher zu seinen beiden Nachfolgern. Rupert Scholz ging 1989 nach nicht einmal einem Jahr Amtszeit, sein Umgang etwa mit der Katastrophe bei der Flugschau von Ramstein wurde kritisiert.

"Bittere Stunden formen den Mann"

Nachfolger Gerhard Stoltenberg lieferte hingegen bald darauf Panzer an die Türkei, "umstritten" wäre ein vorsichtiger Ausdruck für die politische Reaktion. 1992 übernahm der Christdemokrat Volker Rühe schließlich das Ministerium – und führte es souverän ins Jahr 1998.

Die rot-grüne Koalition unter Gerhard Schröder übernahm dann die Bundesregierung. Rudolf Scharping avancierte zum ersten Sozialdemokraten seit 1982 auf der Hardthöhe. Badefotos mit seiner Lebensgefährtin aus Mallorca und eine Honoraraffäre waren der Anlass für Scharpings Entlassung 2002.

Karl-Theodor zu Guttenberg, im Amt seit 2009, galt bereits als kommender CSU-Kanzler, doch 2011 ereilten ihn die Folgen des Plagiierens in seiner Doktorarbeit. Soweit eine Auswahl bundesdeutscher Verteidigungsminister, der Fairness halber muss allerdings gesagt werden, dass vor allem die eher umstrittenen genannt sind.

Immer wieder Rücktritte, Skandale und manche Ungeschicklichkeit haben dem Bundesverteidigungsministerium den Ruf eines "Schleudersitzes" eingetragen. Wie verhält es sich aber mit dem Neuen? "Boris Pistorius ist keine schlechte Wahl", sagt Sönke Neitzel. "Es könnte ihm gelingen, einen Kulturwandel einzuleiten."

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Beim Großen Zapfenstreich anlässlich des Abschieds von Franz Josef Strauß im Winter 1962 gab der selten um einen guten Ratschlag verlegene Adenauer dem Scheidenden noch eine Weisheit mit auf den Weg: "Bittere Stunden formen den Mann." Strauß hat der Weggang aus Bonn nicht geschadet, immerhin avancierte er zu Bayerns Langzeit-Ministerpräsident.