Mehrere Straftaten Polizei zieht Bilanz nach Neonazi-Treff in Sachsen
Ein Bassist auf dem Neonazi-Festival in Sachsen setzte während eines Konzerts eine Sturmhaube auf. Der Vorfall blieb nicht der einzige bei der Versammlung. Nach Abschluss zieht die Polizei Bilanz.
Beim Rechtsrock-Konzert im ostsächsischen Ostritz hat die Polizei am späten Samstagabend einschreiten müssen. Beim Auftritt einer Band hatte sich der Bassist bei der als Versammlung angemeldeten Veranstaltung eine Sturmhaube über den Kopf gezogen.
Wie die Polizei mitteilte, sei damit der Anfangsverdacht auf Verstoß gegen das Versammlungsgesetz gegeben. Nach dem Auftritt wurden deswegen die Personalien des 33-Jährigen aufgenommen. Die Versammlung wurde aber nicht aufgelöst.
2.000 bei Protesten gegen Versammlung
Nach Abschluss des Neonazi-Treffens und zahlreicher Gegenproteste hat die Polizei insgesamt jedoch eine positive Bilanz gezogen. Alle Versammlungen und Veranstaltungen seien friedlich verlaufen, sagte der Leitende Polizeidirektor Holger Löwe. Insgesamt sind von Freitag bis Sonntag 32 Straftaten und fünf Ordnungswidrigkeiten festgestellt worden. Schwerpunkte bei den Straftaten waren 16 Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie 10 Fälle des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
An den Protesten gegen das rechtsextreme "Schild und Schwert Festival" beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 2.000 Menschen – beim Friedensfest, dem 100-jährigen Jubiläum des örtlichen Fußballvereins und zwei Demonstrationen. Die Polizei war mit bis zu rund 1.400 Beamten im Einsatz. Die Kräfte aus Sachsen wurden unterstützt von Hundertschaften aus Sachsen-Anhalt, Thüringen und Berlin sowie der Bundespolizei und Kollegen aus Polen.
Bier wurde an Leiter zurückggegeben
Nach Abschluss des Rechtsrock-Konzertes wurden dem Versammlungsleiter wieder die 4.200 Liter Bier übergeben, die die Polizei am Freitag wegen eines Alkoholverbots auf dem Gelände beschlagnahmt hatte.
Die Polizei reagierte auch auf ein Video, das auf Twitter verbreitet wurde. Darin ist zu sehen, dass Polizeibeamte bei einem Mann eine Armbinde richten, über dem ein Tattoo mit einem verbotenen Totenkopf zu sehen ist. Der Staatsschutz habe gegen den Mann ein Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet, teilte die Polizei mit.
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Die Polizei gab die Anzahl der Teilnehmer an dem rechtsextremen "Schild und Schwert Festival" am Samstag mit 500 und weniger an.
- Nachrichtenagentur dpa
