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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Mehrere Fernsehsender betroffen Steckt die Hamas hinter den Anschlagsdrohungen?
In Deutschland häufen sich seit Tagen die Drohungen gegen öffentliche Einrichtungen. Was bisher über die möglichen Hintergründe bekannt ist.
In fünf Bundesländern gingen am Dienstag Drohungen gegen öffentliche Einrichtungen ein. In Bayern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Sachsen waren Schulen das Ziel der Drohungen. Neben Schulen war in Berlin unter anderem auch der Hauptbahnhof betroffen. In Mainz erhielt der SWR eine Bombendrohung.
Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums verwies gegenüber der Deutschen Presse-Agentur auf ähnliche Fälle im Nachbarland Frankreich. Dort wurden der Louvre und das Schloss Versailles seit dem Wochenende vom 14. Oktober mehrfach geräumt. Danach steigerten sich "die Drohungen quantitativ und führten unter anderem zu sehr pressewirksamen 'Räumungen' von Flughäfen in Frankreich", so die Sprecherin.
"Etwa zeitgleich konnten vereinzelt erste Drohungen in Deutschland festgestellt werden, in denen ein Bezug zum aktuellen Nahostkonflikt hergestellt wird", schrieb das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf Anfrage von t-online. Seit der Öffnung der Schulen zum Wochenbeginn habe auch die Anzahl der Drohungen in Deutschland stark zugenommen.
Erkenntnisse zu den Tätern oder deren Zielen lägen bisher noch nicht vor, sagte die Sprecherin, und weiter: "Ob mit den Drohungen ein extremistisches Ziel verfolgt wird oder es sich um 'Trittbrettfahrer' handelt, die sich zur Verstärkung der Wirksamkeit ihrer Drohungen als Hamas bezeichnen, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend bewertet werden."
Im Gespräch mit t-online verwiesen jedoch zwei bayrische Polizeistellen auf einen mutmaßlich politischen Zusammenhang mit dem Krieg im Nahen Osten und dem russischen Angriff auf die Ukraine.
Welche Folgen hatten die jüngsten Drohungen?
In Bayern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Sachsen räumte die Polizei teils Schulen oder wies Schüler und Lehrer noch vor dem Betreten der Gebäude zurück. Es gab Durchsuchungen, um eine Gefahr auszuschließen.
In Erfurt wurden mehrere Schüler und eine Lehrerin medizinisch versorgt – aufgrund der psychisch belastenden Situation, sagte eine Polizeisprecherin. Im sächsischen Pulsnitz hatten sechs Mädchen im Teenageralter während der Räumung der betroffenen Schule Kreislaufprobleme bekommen, sagte ein Polizeisprecher. Sie wurden vor Ort von Sanitätern betreut, drei von ihnen seien zudem vorsorglich in ein Krankenhaus gebracht worden.
Zum jetzigen Zeitpunkt kam es in keiner der in Rede stehenden Drohungen zu einem tatsächlichen Schaden.
Sprecherin des Verfassungsschutzes
Aus den Bildungsministerien in Thüringen und in Bayern hieß es, dass den Schulen umfangreiche Handreichungen zum Umgang mit Krisen und Notfällen zur Verfügung stehen beziehungsweise speziell ausgebildete Kriseninterventions- und Bewältigungsteams von Schulpsychologinnen und Schulpsychologen beraten könnten.
RTL, SPD und Schulen in Berlin betroffen
In Berlin gab es trotz der Herbstferien Drohungen gegen Schulen, aber auch Botschaften. Es ermittelt nun der Staatsschutz. Auch der Berliner Hauptbahnhof zählte nach Angaben der Bundespolizei dazu. Die Polizei habe die Kräfte dort verstärkt und die Gefährdungslage überprüft. Letztlich sei nicht von einer Gefährdung der Reisenden ausgegangen worden. Auch in allen anderen Fällen konnte "die Ernsthaftigkeit verneint werden", sagte der Sprecher der Berliner Polizei im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur.
Außerdem waren die Bundeszentrale der SPD und der Sender RTL in Berlin betroffen, in Weimar das Sendezentrum von Antenne Thüringen, Landeswelle Thüringen und Radio Top40.
Was wissen wir zu den möglichen Hintergründen?
In Oberfranken in Bayern gingen Drohungen gegen Schulen in Bayreuth und Hollfeld ein. Ein Sprecher der Polizeidirektion Oberfranken sagte auf Anfrage von t-online zu den Drohungen: "Inhaltlich ist hier Hamas erwähnt worden und es wurde versucht, Bezug darauf zu nehmen." Wie stichhaltig dieser angebliche Bezug ist und ob er sich erhärten lässt, ist nun Stand der Ermittlungen, hieß es weiter. Aussagen zu einer konkreten Formulierung und einem möglichen Absender konnten aus ermittlungstaktischen Gründen nicht gemacht werden.
Ob mit den Drohungen ein extremistisches Ziel verfolgt wird oder es sich um "Trittbrettfahrer" handelt, die sich zur Verstärkung der Wirksamkeit ihrer Drohungen als Hamas bezeichnen, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend bewertet werden.
Sprecherin des Verfassungsschutzes
Im Fall einer Schule im niederbayrischen Straubing kam es an zwei Tagen in Folge zu einer Drohung. Am Montag ging eine anonyme Drohmail bei der Schule ein, wie eine Sprecherin der Polizei Niederbayern im Gespräch mit t-online sagte. Am Dienstag sei dann ein Zettel mit Drohinhalt gefunden worden. Ob ein Zusammenhang zwischen den beiden Drohungen besteht, sei nun Gegenstand der Ermittlungen. Derzeit würden keine Erkenntnisse über einen Bezug zum Nahen Osten oder anderen Konflikten vorliegen.
Anders stellt sich die Situation im oberpfälzischen Neumarkt dar. Eine Polizeisprecherin sagte im Gespräch mit t-online: "Die eingegangene E-Mail lässt auf einen Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt schließen." Die konkreten Hintergründe sind jetzt Gegenstand der Ermittlungen, die von der Kriminalpolizei in Regensburg geführt werden.
Bei den Drohungen in Berlin, Sachsen und Thüringen sollen ebenfalls Bezüge zur Hamas erkennbar gewesen sein. Mehr zu den Hintergründen der Drohungen in Berlin und Thüringen lesen Sie hier.
- Eigene Recherche
- br.de: "Mit Hamas-Bezug: Erneut Bombendrohungen an Schulen in Bayern"
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
