Nach medizinischen Zwischenfällen Reden im Bundestag mit 40 Grad Fieber: Wie hart ist der Job?
Sind die Arbeitsbedingungen im Bundestag "menschenfeindlich"? Eine Politikerin der Linken hatte diese harte Formulierung gewählt, nachdem zwei Abgeordnete während einer Sitzung kollabiert sind. Jetzt wird diskutiert, ob sie recht hat oder nicht.
In der SPD-Fraktion ist er verantwortlich für das Organisatorische. Deshalb schleppt sich Carsten Schneider am Freitag in den Bundestag – obwohl er krank ist. Hustend erklärt der sichtlich angeschlagene Thüringer Abgeordnete auf Nachfrage, warum er nicht im Bett geblieben sei: "Als Fraktionsgeschäftsführer muss ich Präsenz zeigen und dafür sorgen, dass es hier heute morgen läuft". Sein Fraktionskollege Karl Lauterbach, Arzt von Beruf, berichtet später kopfschüttelnd, er habe im Bundestag schon Kollegen erlebt, "die hier mit über 40 Grad Fieber Reden halten".
Lauterbach gehört am Donnerstag zu denen, die Erste Hilfe leisten, als der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer während einer Rede plötzlich zu zittern beginnt, keine Worte mehr findet und zusammenbricht. "Das war wirklich sehr kritisch", schildert Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki einen Tag später die Situation. "Da haben Minuten entschieden."
"Die Arbeitsbedingungen sind menschenfeindlich"
Als später am Donnerstag auch noch eine Abgeordnete der Linken kollabiert, verfasst deren Fraktionskollegin Anke Domscheit-Berg unter dem Eindruck der Ereignisse des Tages einen längeren Beitrag beim Kurznachrichtendienst Twitter, der eine grundsätzliche Debatte auslöst: Sitzungstage von morgens 9 Uhr bis 3 Uhr nachts, kaum Zeit zum Schlafen, geschweige denn für andere Dinge. "Die Arbeitsbedingungen im Bundestag sind menschenfeindlich", schreibt Domscheit-Berg.
Das Wort hätte sie im Nachhinein betrachtet vielleicht nicht wählen sollen, sagt sie auf dpa-Nachfrage am Freitag, aber inhaltlich steht die Politikerin zu den Aussagen. "Ich bekomme auch viel positives Feedback, nach dem Motto: Endlich hat's mal einer klar und deutlich gesagt."
Manchmal sind es 80-Stunden-Wochen
Sie hat damit ein heikles Thema angesprochen. Deswegen wollen manche Abgeordnete öffentlich auch lieber nichts sagen. Zu leicht könnte das wie Gejammer auf hohem Niveau rüberkommen und böse Kommentare auslösen – genau das passiert auch auf dem Twitteraccount von Domscheit-Berg. Hinter vorgehaltener Hand stimmen aber alle zu: Der Job als Politiker im Bundestag mit einem Wochenpensum von 60 bis 80 Stunden ist hart.
"Klar, die Arbeit als Abgeordneter ist nicht ohne, aber es gibt weitaus härtere Jobs", sagt der SPD-Abgeordnete Sönke Rix. Jens Brandenburg, 33-Jähriger Abgeordneter der FDP findet, über den Sinn so manch nächtlicher Sitzung könne man offen diskutieren, "aber mit Blick auf die große Arbeitsbelastung in vielen anderen Berufen und auch der vielen Mitarbeiter hier im Bundestag sollten wir als Angeordnete nicht allzu laut darüber jammern".
Kubicki: Man habe den Beruf als Politiker ja selbst gewählt
Alle verweisen zudem darauf, dass sie sich diesen Beruf schließlich selbst ausgesucht hätten. "Als Bundestagsvizepräsident bin ich von morgens 7.30 Uhr bis nie vor Mitternacht fertig – aber auch das ist meine eigene Entscheidung", erzählt FDP-Politiker Wolfgang Kubicki. Es gebe viele Berufe, die deutlich anstrengender seien, als der eines Abgeordneten, fügt er hinzu.
Der durchschnittliche Tag eines Bundestagsabgeordneten in Berlin ist vollgepackt mit Terminen. Die Anwesenheit im Plenum für Debatten und Abstimmungen ist nur ein Teil. Viele Stunden verbringen die Politiker in Ausschüssen, beraten über vorliegende Gesetze aus ihrem Fachbereich, hören sich an, was Experten zu den Gesetzen zu sagen haben, stimmen sich mit der eigenen Partei ab und verhandeln mit Vertretern anderer Parteien über Kompromisse. Dazu kommen Interviews, Bürgeranfragen und Empfänge von Vertretern aus dem Wahlkreis.
Nach den Zwischenfällen diese Woche sind Veränderungen geplant
In der Regel sind die Abgeordneten immer zwei Wochen in Berlin und zwei Wochen in ihrem Wahlkreis. Für ihre Arbeit bekommen sie monatlich 10.083 Euro brutto sogenannte Abgeordnetenentschädigung (Diät). Dazu gibt es eine steuerfreie Kostenpauschale von rund 4400 Euro für die Zweitwohnung in Berlin, das Wahlkreisbüro, Fahrtkosten und andere Ausgaben.
Nach den beiden Notfällen in dieser Woche – den Betroffenen geht es dem Vernehmen nach wieder besser – sind nun Veränderungen geplant: Im Sitzungssaal des Bundestags werden Defibrillator, Sauerstoff und ein Notfallkasten installiert, damit die Ärzte unter den Abgeordneten im Ernstfall schnell helfen können.
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Und auch über eine Entzerrung und Begrenzung der Sitzungszeiten wird diskutiert. Auch Abgeordnete hätten Belastungsgrenzen, sagt der CDU-Politiker Stefan Kaufmann. "Debatten nach 1 Uhr nachts sollten von vornherein ausgeschlossen sein." Nun sei der Ältestenrat gefordert.
- dpa
