Bundestagsfraktionen Özdemir unterliegt Hofreiter bei Wahl zur Grünen-Fraktionsspitze
Cem Özdemirs Plan ist nicht aufgegangen: Die Grünen im Bundestag haben Katrin Göring-Eckhardt und Anton Hofreiter als Vorsitzende bestätigt. Auch in anderen Fraktionen wurde gewählt.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter haben den Versuch des früheren Parteivorsitzenden Cem Özdemir abgewehrt, sie von der Fraktionsspitze zu verdrängen. Bei der Wahl der Doppelspitze setzte sich Göring-Eckardt im ersten Wahlgang mit rund 61 Prozent der Stimmen gegen ihre Herausforderin Kirsten Kappert-Gonther durch, wie ein Fraktionssprecher mitteilte.
Die zum linken Flügel zählende Bremer Abgeordnete war mit dem Pragmatiker Özdemir gemeinsam angetreten. Özdemir unterlag dem ebenfalls zum linken Flügel gehörenden Hofreiter mit 27 gegen 39 Stimmen. Amtsinhaber Hofreiter kam damit auf rund 58 Prozent Zustimmung.
Mützenich zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt
In der SPD-Fraktion übernimmt der kommissarische Leiter Rolf Mützenich diese Aufgabe nun auf Dauer. Die SPD-Bundestagsabgeordneten wählten ihn am Dienstag nach Angaben aus Teilnehmerkreisen mit 129 Stimmen zu ihrem Vorsitzenden, bei zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Das seien 97,7 Prozent. Der 60-Jährige war nach dem Rücktritt von Andrea Nahles Anfang Juni als dienstältester Stellvertreter ursprünglich nur für den Übergang ernannt worden.
Christian Lindner steht weiter an der Spitze der FDP-Fraktion im Bundestag. Der Parteichef wurde ebenfalls am Dienstag von den freidemokratischen Abgeordneten im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Nach Angaben eines Sprechers erhielt Lindner bei der turnusmäßigen Wahl 95,65 Prozent der Stimmen. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Lindner führt die Bundestagsfraktion der FDP, seit er seine Partei vor zwei Jahren als Spitzenkandidat ins Parlament zurückgeführt hatte.
AfD-Fraktion bleibt bei Weidel und Gauland
Vor Beginn der Fraktionssitzung zog Lindner eine Zwischenbilanz der parlamentarischen Arbeit. Seit der Rückkehr in den Bundestag habe die FDP 1.399 kleine und große Anfragen gestellt und 270 Anträge sowie 21 eigene Gesetzentwürfe eingebracht. Die Fraktion habe zwar nicht alles richtig gemacht, sich aber als "streitbare und gleichzeitig konstruktive Opposition" erwiesen.
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In der AfD-Fraktion wurden Alice Weidel und Alexander Gauland als Vorsitzende bestätigt. Das Duo erhielt nach Teilnehmerangaben knapp 78 Prozent der Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht. Weitere Ergebnisse der Wahl des Fraktionsvorstands waren zunächst noch nicht bekannt.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP, Reuters