SPD ringt um neue Spitze Der Scholz-Paukenschlag
Als Farce erschien Kritikern zuletzt die Suche der SPD nach einem neuen Parteivorsitz – Parteigrößen meldeten sich reihenweise ab. Doch nun will sich der Vizekanzler in Verantwortung nehmen lassen.
Die SPD atmet auf. Nach einer wochenlangen Hängepartie gibt es einen kleinen und einen großen Paukenschlag bei der Suche in der Partei nach einer neuen Spitze. Zuerst wird am Freitag bekannt, dass auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius Parteichef werden will, ein profilierter und kantiger Kämpfer für Recht und Gesetz. Antreten will er zusammen mit Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping. Dann sickert die Bereitschaft von Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz zur Kandidatur durch. Plötzlich herrscht Gedrängel um den SPD-Vorsitz, das "schönste Amt neben dem Papst", wie Ex-Parteichef Franz Müntefering einst sagte. Zumal sich auch noch Gesine Schwan und Ralf Stegner erklären.
Machtwillen und Selbstbewusstsein
SPD-Chef Scholz? Bisher hatte der 61-Jährige ausgeschlossen, dass er das neben seinem Ministeramt machen würde. "Nein, ich halte das mit dem Amt eines Bundesministers der Finanzen nicht zeitlich zu schaffen" - so lautete seine Begründung. Im Zeichen höchster Not seiner Partei legt der Hanseat nun aber eine Kehrtwende hin und bot seine Kandidatur den kommissarischen Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel an.
Am Machtwillen und Selbstbewusstsein von Scholz herrscht kein Zweifel. Dass er sich als möglicher nächster Kanzler sieht, hat Scholz intern immer wieder durchblicken lassen. Nun scheint er bereit für einen Rettungsversuch seiner Partei - ist diese doch "sehr stark am Boden", wie Dreyer diese Woche einräumte. Immer deutlicher waren aus der Partei zuletzt Worte der Verzagtheit und Verzweiflung vernehmbar, dass sich keiner aus der ersten Reihe um den Vorsitz bewirbt.
Warmherzige Frau für Scholz?
Angesichts des Wunsches der Parteiführung nach einer Doppelspitze braucht Scholz allerdings noch eine Partnerin, auch wenn dies nicht formal vorgeschrieben ist. Gut täte dem eher leidenschaftslos wirkenden Hanseaten, von Kritikern als Technokrat verschrien, dabei eine warmherzige Frau – am besten noch aus dem Osten. Eine wie Franziska Giffey.
Doch Giffey hat ja abgesagt, weil sie um ihren Doktortitel fürchten muss. Das war der jüngste Schlag für die darniederliegende Partei auf der Suche nach Nachfolgern für die schon vor zweieinhalb Monaten zurückgetretene Andrea Nahles. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig, die in Frage kommen könnte, will nicht. Scholz dürfte zudem eine Mitbewerberin brauchen, die noch nicht komplett ausgelastet ist - denn weder das Finanzressort noch der Vorsitz der Krisenpartei dürfte in Teilzeit zu stemmen sein.
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Oder kann die SPD doch auf eine Rettungsmission von Scholz verzichten? Mit Boris Pistorius will ein weiterer profilierter Minister Parteichef werden, wenn auch von der Landesebene. Doch seit Jahren schon wird der zupackende und erfolgreiche SPD-Mann für höhere Ämter gehandelt, etwa für den Posten des Bundesinnenministers. Pistorius verfolgt einen deutlich anderen Kurs als die meisten der bisherigen Kandidaten aus der zweiten, dritten und vierten Reihe - sind die bisherigen Bewerberduos doch eher links. Alle positionierten sich auch mehr oder minder deutlich gegen die große Koalition. Pistorius ist Realpolitiker durch und durch, der 59-Jährige tritt ein für ein schärferes Profil der Partei, mit Fokus auf innere Sicherheit.
"Nicht kneifen"
Eine von Pistorius' Maximen: Sozialdemokraten könnten sogenannte No-Go-Areas in Städten – Gegenden, in denen die Polizei keine volle Kontrolle mehr hat - nicht hinnehmen. Auch Sachsens Integrationsministerin Köpping, die mit Pistorius antreten will, hat ein klares Profil - die 61-Jährige ist eine klassische Vertreterin ostdeutscher Interessen. Integrieren will sie so gesehen nicht nur Migranten, sondern auch Ostdeutsche, die sich zurückgesetzt fühlen.
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Gleichzeitig ist es ein Tag voller Gegensätze in der SPD: Weder Scholz noch Pistorius treten öffentlich auf – sondern Gesine Schwan und Ralf Stegner. Der Parteivize und die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission stehen weniger für eine traditionelle SPD auf Regierungskurs, sondern für eine linke Partei mit Sehnsucht nach etwas anderem. Unbescheiden bezeichnen sich die 76-Jährige und der 59-Jährige als "Power-Duett". Antreten wollen sie wegen der Krise der Partei, wie Schwan sagt. Stegner beschreibt seine Motivation so: "Du kannst in so einer Lage der SPD nicht kneifen." Im Herbst wird ein buntes Trüppchen durchs Land ziehen, wenn sich die Bewerber in 23 Regionalkonferenzen vor Partei und Öffentlichkeit vorstellen.
- Nachrichtenagentur dpa
