Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin Scheitert AfD-Frau Harder-Kühnel zum dritten Mal?
AfD-Hardliner Glaser hatte keine Chance auf den Posten des Bundestagsvize, auch die Ersatzkandidatin Harder-Kühnel ist schon zweimal gescheitert. Beim dritten Mal könnte es klappen.
Dritter Anlauf: Am Donnerstag stellt die AfD ihre Kandidatin Mariana Harder-Kühnel im Bundestag erneut zur Wahl für das Amt eines Vizepräsidenten. Harder-Kühnel hatte in den ersten beiden Wahlgängen die erforderliche Mehrheit von 355 Ja-Stimmen jeweils deutlich verfehlt. Im dritten Wahlgang hat sie es leichter. Hier reicht es, wenn sie mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält. Dennoch ist der Ausgang der geheimen Wahl ungewiss.
Die AfD beharrt darauf, dass ihr als größter Oppositionspartei ein Vizepräsidentenposten zusteht. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Bernd Baumann nennt das Verhalten der anderen Fraktionen ein "Affentheater". Harder-Kühnel hatte im ersten Wahlgang am 29. November in geheimer Abstimmung 223 von 654 abgegebenen Stimmen erhalten. 387 Abgeordnete votierten gegen sie. Bei der zweiten Abstimmung am 13. Dezember stimmten 241 Abgeordnete für und 377 gegen sie, 41 enthielten sich. Das reichte wieder nicht.
Brinkhaus und Lindner stimmen zu
Zu Beginn der Wahlperiode hatten die anderen Fraktionen bereits den AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser in drei Wahlgängen durchfallen lassen. Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus will jetzt für die AfD-Kandidatin stimmen. Er habe sich nach einem Gespräch mit ihr zu diesem Schritt entschlossen, sagte der CDU-Politiker am Dienstag nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung der Unionsfraktion.
Zuvor hatte schon FDP-Fraktionschef Christian Lindner angekündigt, er werde die AfD-Frau wählen, um der Partei keine Gelegenheit zu bieten, sich als Märtyrer zu stilisieren. "Das hält der Deutsche Bundestag aus", sagte Lindner.
Politisch moderat
Nach den ersten zwei erfolglosen Versuchen gab sich Harder-Kühnel zuletzt optimistisch. Sie hat sich seitdem bei Vertretern aller Fraktionen außer der Linken vorgestellt. Die Linksfraktion zeigte nach ihren Angaben kein Interesse an so einem Gespräch. Es habe keinerlei Vorbehalte gegen sie als Person gegeben, berichtete sie später – nur gegen die Partei, die sie vertrete.
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Die 44-Jährige ist Volljuristin und vertritt den Wahlkreis Main-Kinzig-Wetterau II-Schotten, der an Frankfurt angrenzt. Sie war Spitzenkandidatin der AfD in Hessen. Die Mutter von drei Kindern zählt zu den politisch und im Ton eher moderaten Mitgliedern der AfD-Bundestagsfraktion.
- Nachrichtenagentur dpa
