"Wird nicht leicht" Habeck hat für Deutschland eine düstere Prognose
Der Kanzlerkandidat der Grünen warnt in seiner Neujahrsansprache vor Gefahren für die deutsche Demokratie. Dabei greift er namentlich Elon Musk an.
Der Bundesminister und Kanzlerkandidat der Grünen, Robert Habeck, hat in seiner Neujahrsansprache davor gewarnt, dass die Demokratie in Deutschland in Gefahr sei. "Unsere Demokratie steht unter Druck. Von innen und außen", sagte Habeck in seiner Neujahrsansprache.
Als Bedrohungen nannte Habeck unter anderem die schwächelnde deutsche Wirtschaft, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und das Erstarken autoritärer Kräfte. Habeck hob dabei die Vereidigung von Donald Trump als US-Präsident im Januar hervor.
Europa als Chance
Als Ausweg vor diesen Bedrohungen nannte der Vizekanzler die Stärkung Europas: "Dieses Europa ist in der neuen Welt der Autokraten für Deutschland die einzige Chance, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand zu behaupten."
Als Bedrohung für Europa nannte Habeck dabei auch den Techmilliardär Elon Musk. Musk hatte am Wochenende in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Welt" zur Wahl der AfD aufgerufen. "Musk stärkt die, die Europa schwächen." Der Aufruf des Besitzers der Plattform X hat laut Habeck "Logik und System", da Musk sich gegen Regulierung seiner Macht und damit für ein schwaches Europa einsetzt.
Daher muss sich Europa laut Habeck besser gegen Bedrohungen von außen schützen. Gemeinsam mit Großbritannien sollten die EU-Staaten der Nato ihre Sicherheit weiter stärken, unter anderem mit gemeinsamen Projekten in der Rüstungspolitik.
"Kann ja kein Grund sein"
Habeck prognostiziert Deutschland einige Jahre, die "nicht leicht" werden. Allerdings sei er davon überzeugt, dass man sich "aus dem Wust von Problemen herausarbeiten" könne. "Warum sollte es uns nicht gelingen, auch jetzt wieder neue Kraft zu schöpfen? Weil es schwierig ist? Das kann ja kein Grund sein, maximal eine Ausrede."
Neujahrsansprachen werden traditionell nur vom Bundespräsidenten, dem Bundeskanzler oder den Ministerpräsidenten veröffentlicht. Habeck hatte allerdings bereits in den vergangenen Jahren in seiner Funktion als Bundesminister für Wirtschaft und Klima Jahresrückblicke in Videoform veröffentlicht. Habeck führt die Grüne-Partei als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl am 23. Februar.
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