Wahlpleite im Parlament AfD bleibt ohne Bundestagsvizepräsidenten
Das Amt des Bundestagsvizepräsidenten hat in der deutschen Demokratie Gewicht. Der AfD kam das wegen wiederholter Wahlniederlagen bisher noch nicht zuteil.
Die AfD ist zum wiederholten Mal mit dem Versuch gescheitert, einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag zu erringen. Ihr Kandidat Wolfgang Wiehle erhielt bei der Wahl lediglich 92 Ja-Stimmen.
565 Abgeordnete stimmten gegen den 59-jährigen Informatiker aus Bayern, 17 Parlamentarier enthielten sich. Die AfD-Fraktion im Bundestag besteht aus insgesamt 77 Abgeordneten.
AfD als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten
Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 war die AfD als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten. Sämtliche Kandidaten verfehlten die erforderliche Mehrheit.
Auch in dem für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium ist die AfD weiterhin nicht vertreten. Der von ihr nominierte Mike Moncsek verpasste die notwendige Mehrheit ebenfalls deutlich.
Die Bundestagsvizepräsidenten werden normalerweise von jeder einzelnen Bundestagsfraktion gestellt. Sie vertreten die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, die nach dem Bundespräsidenten das zweitmächtigste Amt in der Bundesrepublik innehat. Die Vizepräsidenten leiten Plenarsitzungen und entscheiden über Fragen in Sachen Personal. Zudem vertreten sie den Bundestag bei offiziellen Terminen im Ausland. Alle Vizepräsidenten sind auch Teil des Ältestenrats.
- Nachrichtenagentur dpa
