Verstoß gegen Vorschrift Omas klagen über AfD-Plakate
Die AfD muss in einer hessischen Gemeinde Wahlplakate abhängen. "Omas gegen rechts" und "Die Partei" haben sich erfolgreich beschwert – wegen der Größe.
In Hessen haben die Initiative "Omas gegen rechts" und "Die Partei" der AfD eine Wahlkampfschlappe bereitet. Es geht um Wahlplakate, die den Seniorinnen und der "Partei" in der Wetterau ein Dorn im Auge waren. Während die Aussagen darauf vielleicht diskutabel, aber nicht justiziabel sind, stellt das Format offenbar ein Verstoß gegen die Vorschriften dar.
Wie der Münchner "Merkur" berichtet, hätte die AfD in Wöllstadt Plakate der Größe DIN A0 aufgehängt. Erlaubt seien aber nach einem Beschluss der Gemeindevertreter bei Wahlkämpfen nur solche der Größe A1. "Dies stellt einen klaren Verstoß gegen die festgelegten Auflagen dar und wirft Bedenken hinsichtlich der Einhaltung demokratischer Spielregeln auf", teilte Sascha Baade mit. Er ist Vorsitzender des Kreisverbands der "Partei". Baade, der auch im Namen der Gruppe "Omas gegen rechts" sprach, wies auf die "Missachtung der Plakatiergenehmigung" hin, die nicht nur die Chancengleichheit aller Parteien gefährde, sondern auch das "Vertrauen in demokratische Prozesse" untergrabe.
Bürgermeister Adrian Roskoni habe laut Bericht die AfD angewiesen, die Plakate zu entfernen. Man habe sich entschuldigt, so das Stadtoberhaupt laut "Merkur". Der Verstoß der AfD sei nicht neu, auch im vergangenen Jahr seien zu große Plakate verwendet worden. "Der Partei" sei angeboten worden, ausnahmsweise ebenfalls A0 verwenden zu dürfen. Dies sei abgelehnt worden, weil die Plakate bereits gedruckt gewesen seien
