Nach umstrittenen Äußerungen Boris Palmer tritt bei den Grünen aus
Nach dem jüngsten Eklat um Boris Palmer zieht der Politiker weitere Konsequenzen. Der Tübinger Oberbürgermeister ist bei den Grünen ausgetreten.
Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, ist bei den Grünen ausgetreten. Das teilte die Landespartei am Montag in Stuttgart mit. Zunächst hatte der "Spiegel" darüber bericht. Palmer habe demnach per E-Mail dem Landesvorstand der Partei in Baden-Württemberg seine Entscheidung mitgeteilt. "Ich möchte damit vermeiden, dass die aktuellen Diskussionen um mich eine weitere langanhaltende Belastung für die Partei werden, für die ich seit 1996 mit viel Herzblut gekämpft habe."
Eine Sprecherin des Landesverbandes bestätigte t-online den Austritt am Montagabend. Palmers Austritt gelte unmittelbar. Palmer selbst verweist auf Anfrage von t-online lediglich auf diese Mitteilung. Auch die Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, bestätigte Palmers Ausscheiden aus der Partei: "Boris Palmer hat heute seinen Austritt erklärt, dieser Schritt ist folgerichtig", sagte Büning t-online.
Eklat um Wortwahl
Der Lokalpolitiker hatte am Freitag mit einer verbalen Auseinandersetzung mit einer Gruppe vor einer Migrationskonferenz in Frankfurt am Main für Aufsehen gesorgt. Vor einem Gebäude der Goethe-Universität hatte er zur Art und Weise seiner Verwendung des Begriffs "Neger" Stellung bezogen. Das rassistische Wort wird von schwarzen Menschen als beleidigend und verletzend empfunden.
Als er mit "Nazis raus"-Rufen konfrontiert wurde, sagte Palmer zu der Menge: "Das ist nichts anderes als der Judenstern. Und zwar, weil ich ein Wort benutzt habe, an dem ihr alles andere festmacht. Wenn man ein falsches Wort sagt, ist man für euch ein Nazi. Denkt mal drüber nach."
Mitgliedschaft ruhte noch bis Ende des Jahres
Am Montag hatte Palmer in einer schriftlichen Erklärung zunächst verkündet, dass er eine Auszeit nehmen wolle und sich professionelle Hilfe suchen werde. Mehr dazu lesen Sie hier.
Palmer, dessen Parteimitgliedschaft wegen weiterer umstrittener Äußerungen ohnehin bis Ende des Jahres geruht hatte, war schon im Anschluss von Grünen auf Bundesebene deutlich kritisiert worden. "Das Ruhenlassen einer Parteimitgliedschaft erfolgt nicht ohne Grund", schrieb die Politische Bundesgeschäftsführerin Büning auf Twitter. "Der neuerliche Tiefpunkt von Boris Palmer kann trotzdem nicht so stehen bleiben. In aller Klarheit: Rassistische Äußerungen und die Relativierung des Leidens von Jüd*innen im Dritten Reich verurteilen wir aufs Schärfste."
- Eigene Recherche
- spiegel.de: "Boris Palmer tritt bei den Grünen aus"
- Nachrichtenagentur dpa
