Wegen Äußerungen zu Maaßen CDU-Kreisverband fordert Parteiausschluss von Karin Prien
Vor der Bundestagswahl kritisierte Karin Prien den früheren Verfassungsschutzchef und CDU-Kandidaten Maaßen. Ein südthüringer Kreisverband will sie deshalb aus der Partei ausschließen.
Gegen den Willen der Landespartei hat der südthüringer CDU-Kreisverband Hildburghausen-Henneberger Land den Parteiausschluss der CDU-Bundesvize Karin Prien gefordert. "Ich bin mir dessen schon bewusst, dass der Vorstoß vielleicht nicht auf viel Gegenliebe stößt", sagte der Vorsitzende des CDU-Kreisverbands Hildburghausen-Henneberger Land, Christopher Other, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.
Aber wenn im Fall des früheren Bundesverfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen darüber diskutiert werde, welche Werte ausschlaggebend seien, um in der CDU zu bleiben, müsse man auch über Aussagen von Prien im Bundestagswahlkampf 2021 sprechen. Die Thüringer CDU distanzierte sich von dem Vorstoß.
Maaßen war 2021 Bundestagskandidat in Südthüringen und sorgte immer wieder mit umstrittenen Aussagen für Empörung. Der CDU-Bundesvorstand beschloss, ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn einzuleiten.
Prien über Aufstellung: "Überhaupt nicht begeistert"
Prien hatte 2021 wenige Wochen vor der Bundestagswahl in der ZDF-Sendung "Markus Lanz" zur Aufstellung von Maaßen als CDU-Bundestagskandidat gesagt: "Das muss ich hinnehmen, auch wenn ich davon natürlich überhaupt nicht begeistert bin und mich frage, was Herr Maaßen eigentlich in der CDU sucht." Maaßen trat in seinem Wahlkreis gegen den früheren Biathlon-Bundestrainer Frank Ullrich (SPD) an, der letztlich die Wahl in der Region gewann. Prien sagte auf die Frage, ob sie Maaßen wählen würde: "Ich sag mal so, ich bin von Leistungssportlern immer wieder fasziniert."
Der CDU-Kreisverband Hildburghausen-Henneberger Land forderte am Donnerstag den CDU-Bundesvorstand auf, einen Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren gegen Prien zu stellen. Ihr Verhalten sei parteischädigend, hieß es unter Bezug auf die Aussagen von Prien in der Lanz-Sendung. Prien ist auch Bildungsministerin in Schleswig-Holstein.
Maaßen fiel in den vergangenen Jahren immer wieder mit Äußerungen vom rechten Rand und der Verbreitung von Verschwörungstheorien auf. Other kritisierte, dass der Bundesvorstand nicht persönlich mit Maaßen gesprochen habe. Zugleich räumte er ein, dass Maaßens Vokabular "mit Sicherheit nicht das Richtige" sei.
- Nachrichtenagentur dpa
