Bundeswehrtagung in Berlin Merkel vergleicht Syrien mit Dreißigjährigem Krieg
Seit sieben Jahren wird in Syrien gekämpft: Trotzdem mahnt Angela Merkel auf einer Tagung der Bundeswehr zur Geduld. Der Westfälische Frieden sei damals "auch nicht in zwei Monaten" ausgehandelt worden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Geduld bei der Lösung des Syrien-Konflikts angemahnt. Sie verglich den seit sieben Jahren anhaltenden Krieg am Montag bei einer Bundeswehrtagung in Berlin mit dem Dreißigjährigen Krieg vor 400 Jahren. Der Westfälische Frieden sei damals "auch nicht in zwei Monaten" ausgehandelt worden, sagte die CDU-Vorsitzende. "Das waren lange Jahre, wo manche Parteien nie miteinander gesprochen haben, auch wenn sie an einem Ort in Münster waren." Aus dem damaligen Friedensprozess könne man auch heute noch viel für die Lösung von Konflikten lernen.
"Gerade die Lösung des Konflikts in Syrien hat inzwischen Ausmaße angenommen, dass ein Vergleich mit dem Dreißigjährigen Krieg in Europa fast schon nicht vermessen ist", betonte Merkel. Aus dem Bürgerkrieg in Syrien sei ein tiefer Regionalkonflikt um Einflusssphären geworden. An den Lösungsbemühungen seien nun Russland, die Türkei, Iran, Saudi-Arabien, USA, Jordanien, Frankreich, Großbritannien und auch Deutschland beteiligt. "Aus Syrien heraus alleine wird es keine politische Lösung geben", betonte Merkel.
Der Beginn des Dreißigjährigen Krieges in Europa jährt sich in diesem Jahr zum 400. Mal. Der Westfälische Frieden wurde zwischen 1641 und 1648 in dem gesamteuropäischen Friedenskongress von Münster und Osnabrück ausgehandelt.
Höhere Verteidigungsausgaben
Auf der Tagung stellte die Kanzlerin außerdem hat angesichts der zunehmenden Krisen und Konflikte in der Welt deutlich höhere Ausgaben für die Bundeswehr in den nächsten Jahren in Aussicht gestellt. Die Bundesrepublik habe bereits einst klaglos 2,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung bereitgestellt, sagte Merkel am Montag auf der Bundeswehrtagung. Deshalb liege die Forderung, irgendwann mal wieder zwei Prozent für Verteidigung auszugeben, nicht "völlig außerhalb jedes Denkvermögens". Die Welt werde unsicherer, eine Welt mit unklaren Kräfteverhältnissen sei kompliziert.
Deutschland hat sich 2014 zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato verpflichtet. Dabei gehe es auch um die Glaubwürdigkeit Deutschlands, sagte Merkel. Das Zwei-Prozent-Ziel sei kein "Fetisch", die Erfüllung der Aufgaben der Bundeswehr mache einen solchen Wert notwendig.
Besonders die USA bestehen darauf, dass die Nato-Partner spätestens 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren. Aus deutscher Sicht ist jedoch allenfalls eine Annäherung an das Ziel gemeint. Für das laufende Jahr sind bislang 38,5 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben vorgesehen, für das kommende 41,5 Milliarden Euro. Die deutsche Nato-Quote für die Verteidigungsausgaben liegt derzeit bei 1,24 Prozent. Bis 2022 wird sie nach dem bisherigen Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf 1,23 Prozent absinken.
Die Bundeswehrtagung des militärischen und zivilen Führungspersonals der Truppe findet alle zwei Jahre statt. Merkel war zuletzt 2012 zu Gast.
- dpa
