Zurück zur Landesverteidigung Von der Leyen plant offenbar große Bundeswehrreform
Zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr hat Verteidigungsministerin von der Leyen zuletzt gefordert. Nun zeichnet sich ab, was sie mit dem Geld vorhat: Die Truppe soll zurück zur "Vollausstattung".
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant offenbar einen grundlegenden Umbau der Bundeswehr. Die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze solle beendet werden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Stattdessen wolle man sich wieder "gleichrangig" der Landes- und Bündnisverteidigung widmen.
Die Zeitung beruft sich auf den Entwurf eines Grundsatzpapiers "Konzeption der Bundeswehr", das ihr vorliege. Darin heiße es, die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, "ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge" zu leisten. In einem Begleitschreiben werde die Landes- und Bündnisverteidigung als die "anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf" definiert.
Zurück zu vollständiger Ausstattung
Dem Bericht zufolge dürften auf die Bundeswehr Ausgaben in Milliardenhöhe zukommen, denn die Vernachlässigung habe dazu geführt, dass Strukturen wieder aufgebaut werden müssten, die zum Teil komplett verloren gegangen seien. Die Vorgänger von der Leyens hatten das Prinzip der Vollausstattung der Bundeswehr aufgegeben und Obergrenzen eingeführt, mit denen die Truppe auszukommen hatte. Kritiker bezeichnen dieses sogenannte dynamische Verfügbarkeitsmanagement als angeordnete Mangelwirtschaft. In dem Papier von der Leyens sei nun wieder die Rede von "vollständiger" Ausstattung.
Hintergrund der Neuausrichtung ist dem Bericht zufolge eine veränderte Sicherheitslage: Die anhaltende Krise um die Ostukraine habe die Landes- und Bündnisverteidigung wieder stärker in den Blick rücken lassen. Russlands Annexion der Krim habe veranschaulicht, dass auch die europäische Friedensordnung in Gefahr geraten könne.
Koalitionsstreit um Wehretat
In den vergangenen Tagen war in der großen Koalition ein handfester Streit über die Steigerung des Verteidigungsetats ausgebrochen. Die SPD wies Forderungen von Ministerin von der Leyen und weiteren Unionspolitikern zurück, die Wehrausgaben bis 2021 stärker als vom Finanzministerium vorgesehen anzuheben. Von der Leyen verlangt für die laufende Legislaturperiode zwölf Milliarden Euro mehr für die Truppe, Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will höchstens sechs Milliarden mehr ausgeben.
- dpa, Reuters
