Mehr Geld für Abgeordnete Bericht: Kanzler Scholz verdient bald mehr als 30.000 Euro im Monat
Nach einem Medienbericht soll Kanzler Scholz von Freitag an mehr als 30.000 Euro Monatsgehalt bekommen. Auch einige Minister profitieren von einer Diätenerhöhung.
Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung wird Olaf Scholz ab Freitag monatlich mehr als 30.000 Euro für seine Arbeit erhalten. Ab 1. Juli gilt eine neue Diätenregelung, von der der Kanzler und einige Minister profitieren – weil sie ein Mandat im Parlament haben.
Die Zeitung bezieht sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD. Demnach erhält der Bundeskanzler 30.189,81 Euro monatlich. Grundlage ist ein Grundgehalt von knapp 25.000 Euro, das laut Bundesministergesetz aus der Besoldungsgruppe B11 errechnet wird. Weil Scholz darüber hinaus Mitglied des Bundestags ist, darf er die Hälfte einer Abgeordnetenentschädigung behalten.
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Ministerin Lambrecht geht leer aus
Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck kann sich über eine Erhöhung freuen. Er bekomme bis zur nächsten Runde 25.573,08 Euro aufs Konto – plus Sonderzulagen. Mehr Gehalt gibt es darüber hinaus für Annalena Baerbock und Christian Lindner. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht geht hingegen leer aus – sie hat kein Mandat im Bundestag. Ihre parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller wiederum verdient bald – was das Grundgehalt angeht – mit 21.0604,43 Euro sogar mehr als ihre Chefin. Dieser werden aber noch Tagesgelder und Reisekosten zugesprochen.
Im April hatte der Bundestag eine Diätenerhöhung beschlossen. Nach zwei Jahren sinkender Einkommen werden jetzt im Durchschnitt 300 Euro mehr überwiesen. Von Freitag an bekommen die Parlamentarier 10.323,29 Euro im Monat zugewiesen. Hinzu kommt eine Aufwandspauschale in Höhe von 4.583,39 Euro. Das Einkommen muss versteuert werden. Die Zuwendungen werden jährlich zum 1. Juli angepasst. Grundlage ist das durchschnittliche Lohnplus, das vom Statistischen Bundesamt berechnet wird.