Bundestag winkt LNG-Gesetz durch Bau von Flüssiggas-Terminals soll schneller gehen
Wirtschaftsminister Robert Habeck will in Rekordzeit Terminals für Flüssigerdgas errichten. Nun hat das "LNG-Beschleunigungsgesetz" eine erste Hürde genommen.
Zur rascheren Verringerung der Energieabhängigkeit von Russland will die Regierung den Bau von Flüssiggas-Terminals vorantreiben. Der Bundestag beschloss dafür am Donnerstagabend das LNG-Beschleunigungsgesetz. Damit sollen Zulassungsverfahren vereinfacht werden.
Das Gesetz betrifft die Errichtung und den Betrieb sowohl von schwimmenden wie auch von stationären Flüssiggas-Terminals sowie der erforderlichen Anbindungsleitungen. Vorgesehen ist, dass vorübergehend auf Umweltverträglichkeitsprüfungen verzichtet werden kann. Die Laufzeitgenehmigung für LNG-Terminals ist im Gesetz bis Ende 2043 geplant. Ein Weiterbetrieb kann für klimaneutralen Wasserstoff genehmigt werden.
Die Umweltschutzorganisationen BUND, Nabu und WWF hatten das Gesetz im Vorfeld kritisiert, die Planung sei "überdimensioniert". Die geplanten Terminals "würden einen russischen Lieferstopp mehr als überkompensieren und die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen bis weit über den Zeitraum hinaus
- Nachrichtenagentur afp
