Im Fall des Groko-Bruchs CDU-Landeschef glaubt an Minderheitsregierung
Die große Koalition wackelt. Was dann? CDU-Landeschef Mike Mohring aus Thüringen ist sich sicher, dass es keine Neuwahlen geben wird – und spricht auch über die CDU-Kanzlerkandidatur.
Im Fall des Bruchs der großen Koalition glaubt Thüringens CDU-Landesvorsitzender Mike Mohring, dass die Union in einer Minderheitsregierung im Bund weiterregiert. Die SPD könne kein Interesse an Neuwahlen haben, sagte Mohring in einem Interview mit "Spiegel Online". Neuwahlen kämen demnach nicht: "Sollten die Sozialdemokraten doch aus der Regierung aussteigen, spricht viel für eine Unions-geführte Minderheitsregierung."
Eine Minderheitsregierung sei "keine ideale Lösung, aber vorübergehend zumindest hinzunehmen", sagte Mohring. Kanzlerin Angela Merkel hatte sich in der Vergangenheit immer gegen eine Minderheitsregierung ausgesprochen. Dazu sagte Mohring: "Wenn sich die Umstände in der Politik ändern, können sich auch Einschätzungen ändern."
Kein Lob für Kramp-Karrenbauer
Zur Debatte um die Qualitäten von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Chefin sagte Mohring zwar: "Eine Partei gewinnt nicht dadurch, dass sie ständig ihr Führungspersonal in Frage stellt". Kramp-Karrenbauer sei gewählt worden. "Ich rate dringend von Personaldebatten ab. Wir alle müssen besser werden, durch Inhalte und Entscheidungen in der Sache." Lobende Worte fand er für die CDU-Chefin aber nicht.
Zur Debatte um die Frage, wer bei der Union Kanzlerkandidat werden könnte, sagte Mohring: "Dann hat die Parteivorsitzende das erste Zugriffsrecht."
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Mohring ist in Thüringen Spitzenkandidat der CDU für die anstehende Landtagswahl am 27. Oktober. Der 47-Jährige ist auch Mitglied im Bundesvorstand und im Präsidium der CDU.
- Nachrichtenagentur dpa
- "Spiegel Online": Interview mit Mike Mohring