Nach Pannenserie Viele Minister müssen künftig Linie fliegen
Die Regierungsflieger machen derzeit vor allem durch Pannen Schlagzeilen. Die Flugbereitschaft ändert deshalb einem Bericht zufolge ihr Vorgehen – und kann so längst nicht mehr alle Minister befördern.
Bei der Flugbereitschaft für Regierungsmitglieder gibt es offensichtlich zunehmend Engpässe, weil nach der jüngsten Pannenserie mehr Maschinen als Reserve bereitgehalten werden. Damit sollten Flüge der wichtigsten Repräsentanten des Staates wie Kanzlerin und Bundespräsident abgesichert werden, berichtete das Magazin "Spiegel" unter Berufung auf ein internes Papier des Verteidigungsministeriums. Die Folge ist demnach, dass Bundesministern häufig nur das Ausweichen auf Linienflüge bleibt.
Für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird dem Bericht zufolge inzwischen bei jeder Reise eine Ersatzmaschine samt Besatzung entweder in Deutschland oder sogar für einen Parallelflug bereitgehalten, um bei Pannen zur Verfügung zu stehen. Weitere "priorisierte Anforderungsträger", die nach Steinmeier und Merkel bevorzugten Zugriff auf die Regierungsflieger haben, sind demnach Außenminister Heiko Maas, Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (beide SPD) sowie Innenminister Horst Seehofer (CSU).
"Zwangsläufig erhebliche Absagen"
Wegen der Fokussierung auf die wichtigsten Regierungsmitglieder werde es "zwangsläufig erhebliche Absagen an niederpriorisierte Anforderungsberechtigte" geben, heißt es laut "Spiegel" in dem internen Papier weiter. Dem Magazin zufolge musste Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bereits eine für Ende Februar geplante Asienreise verschieben, weil zugleich Merkel und Maas Reisen planten.
Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) musste demnach statt mit der Flugbereitschaft mit einem Linienflieger nach Lateinamerika reisen und seine geplante Rundreise deswegen auf einen Besuch in Mexiko beschränken. Eigentlich wollte er dem Bericht zufolge auch Brasilien, Haiti, Kolumbien und Ecuador besuchen.
Entwicklungsminister ist verärgert
Müller äußerte sich verärgert über die aktuelle Situation. "Zur Wahrnehmung meiner Verpflichtungen in unseren rund 80 Partnerländern in Afrika, Asien und Lateinamerika ist es nicht ganz einfach, und zum Teil auch nicht möglich, per Linie zu fliegen", sagte er dem "Spiegel". Er rief auch dazu auf, die Bereitstellung der Regierungsflieger an tatsächlichen Notwendigkeiten zu orientieren und nicht an einer "überholten rein protokollarischen Rangordnung der Ressorts".
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Wegen des Ausfalls von Regierungsfliegern hatte unter anderem Maas vergangene Woche einen Tag in Mali festgesessen, Steinmeier zuvor in Äthiopien und Müller in Malawi und Sambia. Bereits im Dezember war Merkel nach einer Flugzeugpanne erst mit erheblicher Verspätung beim Gipfeltreffen der G20-Staaten in Argentinien eingetroffen. Einige Maschinen der Flugbereitschaft gelten als überaltert. Sie sollen durch neue Flugzeuge ersetzt werden, was aber noch einige Zeit dauert.
- Nachrichtenagentur AFP
