Sondierungen und Koalitionsverhandlungen Union und SPD einig: So geht es jetzt weiter
Mit dem Abschluss der Sondierungen hat die mögliche schwarz-rote Koalition eine Hürde in kleiner Runde genommen. Im nächsten Schritt sind hunderte Personen involviert.
Knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl haben sich die Spitzen von Union und SPD in den zentralen Streitfragen geeinigt und wollen nun konkrete Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Doch bis CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzler vereidigt wird, dürfte es noch längere Zeit dauern.
Denn der Prozess von Bundestagswahl bis zur Arbeitsaufnahme einer neuen Regierung kann sich lange hinziehen. t-online gibt einen Überblick, welche Schritte die beiden Parteien auf dem Weg zur neuen Regierung abarbeiten müssen – und erklärt die wichtigsten Begriffe.
Was sind Vorsondierungen?
Vorsondierungen sind der erste Schritt bei der Bildung einer Koalition. Deswegen sind die Gespräche auch die informellsten und haben die geringste Aussagekraft – nur weil zwei Parteien sich zu Vorsondierungen treffen, heißt es noch lange nicht, dass sie später eine Koalition eingehen. Es geht mehr darum, dass sich die Führungskreise der Parteien auch in diesem Kontext kennenlernen und sich signalisieren, wie kompromissbereit sie sind.
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Was sind Sondierungsgespräche?
Die Sondierungsgespräche folgen auf die Vorsondierungen und sind schon eine Spur konkreter. Üblicherweise behandeln die Parteien hier schon einmal die wichtigsten Themen und schauen, wo es Gemeinsamkeiten und Unterschiede gibt. Normalerweise kommen die Parteien in dieser Form zwei- bis dreimal zusammen – wenn alles gut läuft, gehen sie danach in Koalitionsgespräche.
Die Sondierungsgespräche sind bei der Regierungsbildung vor allem deswegen wichtig, weil sich die Stimmen bei den letzten Wahlen mehr verteilt haben. Koalitionen können so zunehmend schwerer werden. Im Vorfeld der Ampel mussten Grüne und FDP etwa erst feststellen, ob ihre Differenzen tatsächlich überbrückbar sind.
Sowohl Vorsondierungen als auch Sondierungsgespräche sind auch dann wichtig, wenn theoretisch mehrere Koalitionen möglich sind. Die stärkste Partei kann so schon einmal feststellen, mit welcher Partei es am meisten Gemeinsamkeiten gibt und welche am ehesten verhandlungsbereit ist.
Was sind Koalitionsgespräche?
Die Koalitionsgespräche sind der Schritt, auf den das Ganze im besten Fall hinausläuft. Bei diesen Gesprächen geht es tatsächlich um die Inhalte der nächsten Regierung: Einerseits wird hier der Koalitionsvertrag erarbeitet, in dem die Parteien festlegen, welche Ziele sie wenigstens in der Theorie gemeinsam in ihrer Regierung erreichen wollen. Andererseits werden auch schon die Ämter der kommenden Regierung aufgeteilt.
In den letzten Jahren ist die Zahl der hierbei Beteiligten immer weiter gewachsen. Neben einer kleinen Koalitionsrunde, die generellere Verhandlungen führen, gibt es etwa auch fachpolitische Arbeitsgruppen. Hier werden konkretere Einigungen zu bestimmten Themen ausgearbeitet.
Falls es zu einer Einigung kommt, werden im Koalitionsvertrag schließlich die Kompromisse, die in den Gesprächen ausgearbeitet wurden, festgeschrieben. Wichtig ist hier: Der Vertrag ist nicht rechtlich bindend – was in ihm steht, muss also nicht zwangsläufig umgesetzt werden. Die Ampel wollte laut Koalitionsvertrag etwa massiv neue Wohnung bauen, ist mit diesem Ziel aber gescheitert.
- bpb.de: "Koalitionsverhandlung/ Koalitionsvertrag"
- rnd.de: "Vorsondierung, Sondierung, Koalitionsverhandlung – Was passiert da eigentlich?"
- tagesschau.de: "Die Ampelkoalition hat ihr Ziel verfehlt"
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