Landtagswahlen 2024 SPD in Thüringen stimmt für Koalitionsverhandlungen
Thüringens SPD beschließt Koalitionsverhandlungen mit CDU und BSW. Eine Mitgliederbefragung soll über eine zukünftige Regierungsbildung entscheiden.
Thüringens Sozialdemokraten haben sich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU und dem BSW entschieden. Der SPD-Vorstand machte dafür den Weg in Erfurt frei. Die Entscheidung sei mit großer Mehrheit gefallen, sagte SPD-Chef Georg Maier. Zudem wurde eine Mitgliederbefragung beschlossen, wenn ein Koalitionsvertrag vorliegt. Erst danach sei klar, ob die SPD in die Koalitionsregierung einsteigt.
Die CDU sprach sich bereits am Freitagabend einstimmig für Koalitionsverhandlungen aus und billigte das Sondierungspapier. Ihm stimmte auch das Bündnis Sahra Wagenknecht zu, stellte aber vor Aufnahme von Koalitionsverhandlungen eine Bedingung. Zunächst wolle man sich Klarheit in der Friedensfrage verschaffen.
Thüringens SPD-Chef Maier betonte, er sei beauftragt, die Gespräche für die SPD zu führen, und er glaube fest an einen Kompromiss. In den bisherigen Sondierungsverhandlungen habe es schwierige Momente gegeben, "aber wir haben immer wieder Lösungen gefunden". Kritik äußerte Maier an BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht: "Ich finde Äußerungen von außerhalb nicht zielführend."
Für das Bündnis aus CDU, BSW und SPD ist der Begriff Brombeer-Koalition im Umlauf, weil die Parteifarben Schwarz, Rot und Lila der Beere ähneln. Eine solche Koaliton wäre eine Neuheit in Deutschland.
In Thüringen gewann zuletzt die AfD die Landtagswahl, während sie in Sachsen zweitstärkste Kraft wurde. Der Landesverfassungsschutz stuft die Partei in beiden Ländern als rechtsextremistisch ein, weshalb keine andere Partei bereit ist, mit ihr zu koalieren oder zusammenzuarbeiten.
- Nachrichtenagentur dpa
