Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt.
Zum journalistischen Leitbild von t-online.Exklusive Umfrage Nutzt Verbotsverfahren der AfD? Umfrage zeigt eindeutigen Trend
Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen nun ein AfD-Verbotsverfahren anstoßen. Wie wird das in der deutschen Bevölkerung gesehen?
Die Diskussion um ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD hat sich zu einem festen Thema in der deutschen Politik entwickelt. An diesem Mittwoch will eine parteiübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einbringen.
Kritiker befürchten, dass von einem entsprechenden Verfahren eher die AfD selbst profitieren könnte. Sie führen einerseits an, dass der Prozess mehrere Jahre dauern könnte, zudem seien die Erfolgsaussichten unklar.
Genug Gründe gegen ein Verbotsverfahren? Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat exklusiv für t-online gefragt: "Glauben Sie, dass die AfD von einem Verbotsverfahren eher profitieren oder eher nicht profitieren würde?"
Mehrheit glaubt, dass AfD profitieren könnte
Eine deutliche Mehrheit der Befragten sieht es wie die Kritiker: 68 Prozent gehen davon aus, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD, unabhängig vom Ergebnis, der Partei eher nützen könnte. Nur etwa 15 Prozent glauben, dass ein solches Verfahren negative Folgen für die Partei hätte.
- "Das wäre ein Desaster": Lesen Sie hier mehr zu den Reaktionen der Politiker auf das angestrebte Verbotsverfahren
Betrachtet man die Umfrageergebnisse nach der Region, in der die Befragten leben, zeigt sich, dass die Meinungen zwischen Ost- und Westdeutschland relativ ähnlich sind. Im Osten glauben 73 Prozent, dass die AfD von einem Verbotsverfahren profitieren könnte, während im Westen 66 Prozent dieser Ansicht sind.
Eine Partei kann dann als verfassungswidrig eingestuft und verboten werden, wenn ihre Ziele oder ihr Verhalten die freiheitlich-demokratische Grundordnung bedrohen oder die Existenz der Bundesrepublik Deutschland gefährden. Sollte das Bundesverfassungsgericht in einem solchen Verfahren gegen die AfD entscheiden, hätte das weitreichende Folgen.
Die genaue Fragestellung der Umfrage lautete: "Glauben Sie, dass die AfD von einem Verbotsverfahren eher profitieren oder eher nicht profitieren würde?, mit den Antwortmöglichkeiten "Eindeutig profitieren", "Eher profitieren", "Unentschieden", "Eher nicht profitieren" und "Eindeutig nicht profitieren". Das Meinungsforschungsinstitut Civey berücksichtigte für das Gesamtergebnis die Antworten von 5.003 Befragten vom 4. Oktober bis 7. Oktober 2024.
- Exklusive Civey-Umfrage im Auftrag von t-online
