Äußerung zu Taurus Kichernder Scholz ruft Kritik hervor
Aus der CDU gibt es Kritik an einem Auftritt von Bundeskanzler Scholz. Ein Kichern nach einer Äußerung nennt CDU-Generalsekretär Linnemann "beschämend".
Bei einem Auftritt im Rahmen der SPD-Veranstaltung "Auf ein Wort mit Olaf Scholz" hat der Bundeskanzler auch zum Thema Lieferungen von Taurus-Raketen an die Ukraine Stellung genommen. Ein Videoclip vom 27. April zeigt jetzt, wie seine Antwort ausfiel – und warum dies in der CDU Empörung hervorrief.
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Es ging offenbar um das gegenseitige Vertrauen, vor allem darin, dass die Ukraine solche Waffen nicht auf russisches Gebiet schießen dürfe. Scholz sagt dann: "Da kann man auch nicht so eine Debatte führen, wie man sie unter Freunden führen kann: 'Traust du mir nicht?' Natürlich traue ich meinen Freunden. Trotzdem würde ich nicht jedem alle Waffen geben." Doch der letzte Satz wird von einem deutlichen Kichern begleitet.
Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, fand die Art und Weise, wie Scholz über das Thema sprach, wenig lustig. "Es ist absolut beschämend, dass der Bundeskanzler auf Kosten der Ukraine kichert und lacht", schrieb er auf der Plattform X. Der 'Kicherkanzler' beleidige die Menschen, "die in der Ukraine um ihr Überleben kämpfen", hieß es weiter.
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In Kommentaren auf X wurde Linnemann gefragt: "Soll das jetzt das "LaschetLacht-Gate" werden? Etwas verzweifelt. Nicht?" Dabei wird auf den ehemaligen CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet angespielt, der bei einer Veranstaltung zur Ahrweiler-Flutkatastrophe während der Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gefilmt wurde, wie er mit Umstehenden feixt und lacht.
Reichweite der Raketen ist ein Grund für das Nein
Scholz führt als einen Grund immer wieder an, dass man Bedenken habe, dass die deutschen Waffen auch auf russischem Staatsgebiet landen. Technisch sind sie dazu in der Lage. Eine Frage ist, ob die Ukraine selbst die Reichweite verkürzen kann oder ob dazu deutsche Soldaten in der Ukraine notwendig sein würden – was von der Bundesregierung ausgeschlossen wird.
Der Bundeskanzler hat wiederholt sein Nein zu Taurus-Lieferungen betont, auch wenn der Druck aus dem Ausland wächst. Zuletzt hatte der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski die Bundesregierung bei einem Treffen mit seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock indirekt zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ermuntert. Er werde nicht in die internen Angelegenheiten eines befreundeten Landes eingreifen, sagte Sikorski am Mittwoch bei einer Pressekonferenz anlässlich des 20. Jahrestags des EU-Beitritts Polens. Die amerikanische Entscheidung könne aber für andere auch eine Inspiration sein. Er hatte zuvor bereits für eine Lieferung Deutschlands geworben.
- x.com: Tweet der CDU Deutschland
