Verein gegründet Ist das der Name von Wagenknechts Partei?
Die Pläne für eine neue Partei von Sahra Wagenknecht scheinen weit fortgeschritten zu sein. Ein neu gegründeter Verein könnte die Grundlage bilden.
Offenbar sind die Pläne zu einer Parteigründung von Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht weit fortgeschritten. Linken-Urgestein Gregor Gysi sagte an diesem Freitag der "Frankfurter Rundschau": "Sie ist schon ziemlich weit mit ihren Überlegungen für eine Abspaltung". Und der "Stern" berichtet, dass bereits ein Verein gegründet wurde, der die Grundlage für Wagenknechts neue Partei bilden könnte.
Bereits zuvor hatte es geheißen, Wagenknecht werde wohl erst einen Verein gründen, aus dem dann die Partei hervorgehen könnte. Nach Informationen des "Stern" haben sieben Personen aus Wagenknechts Unterstützerkreis den Verein "BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit" gegründet, der am 26. September in das Vereinsregister des Amtsgerichts Mannheim eingetragen wurde.
"Ganz viele Menschen fühlen sich durch keine Partei vertreten"
Wofür "BSW" stehe, ist laut "Stern" nicht dokumentiert. Allerdings erfuhr das Magazin von einer mit dem Vorgang vertrauten Person, dass die Buchstaben für "Bündnis Sahra Wagenknecht" stehen sollen.
Wagenknecht hatte bislang immer betont, die Gründung einer neuen Partei bis Ende des Jahres entscheiden zu wollen. "Wir haben in Deutschland wirklich eine unglaubliche Leerstelle im politischen System", begründete sie ihr Vorhaben. "Das heißt, ganz viele Menschen fühlen sich durch keine Partei mehr vertreten. Und sie wünschen sich natürlich eine seriöse Opposition gegen diese unsägliche Ampel-Politik." Der Linken wirft sie vor, sich von den Interessen ihrer Kernklientel der Geringverdiener und einfachen Menschen entfernt zu haben.
Gysi: Versuche, zu vermitteln
Für den Fall der Gründung einer neuen Partei wird erwartet, dass mehrere der 39 Bundestagsabgeordneten die Linke zusammen mit Wagenknecht verlassen würden. Mit weniger als 37 Mandaten würde der Fraktionsstatus verloren gehen und damit Geld, Posten und Einfluss der kleinen Oppositionspartei.
Gregor Gysi sagte der "Frankfurter Rundschau", er sei mit Wagenknecht im Gespräch und versuche, sie von ihrem Schritt abzuhalten. Die frühere Chefin der Linken-Bundestagsfraktion liebäugelt seit Monaten mit der Gründung einer Konkurrenzpartei zur Linken. Mit ihrer Partei und den Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan hat sie sich in einem Richtungsstreit entzweit.
- stern.de: "BSW" – ist das der Name der neuen Wagenknecht-Partei? (kostenpflichtig)
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
