Trotz schlechter Stimmung Halbzeitbilanz für Ampel fällt überraschend positiv aus
Die Ampel macht derzeit vor allem durch öffentlichen Streit von sich reden. Doch eine Studie bescheinigt der Regierung einen beachtlichen Erfolg bei der Umsetzung ihrer Vorhaben.
Die meisten Menschen in Deutschland halten die Ampel-Koalition laut aktuellen Umfragen für zerstritten, das Ansehen der Regierung hat zur Halbzeit der Legislaturperiode einen Tiefpunkt erreicht. Die Halbzeitbilanz der Ampel-Regierung gemessen an der Abarbeitung ihres Koalitionsvertrags fällt einer Studie zufolge jedoch recht beachtlich aus:
Von insgesamt 453 untersuchten Versprechen im Koalitionsvertrag habe die Ampel 174 Versprechen bereits voll oder teilweise erfüllt (38 Prozent). Darüber hinaus seien 55 Vorhaben (12Prozent) im Prozess ihrer Erfüllung, weitere 62 Versprechen (14 Prozent) seien "substanziell angegangen" worden, ihr Erfüllungsgrad sei aber noch nicht absehbar. Insgesamt 162 Versprechen (36 Prozent) seien bislang weder erfüllt noch angegangen worden.
Zu diesen Ergebnissen kommen eine Analyse der Bertelsmann Stiftung zusammen mit der Universität Trier und der Denkfabrik "Das Progressive Zentrum". Für die Analyse habe man im Forscherteam "echte" Versprechen untersucht, deren Erfüllung also anhand klarer Kriterien nachprüfbar seien, heißt es.
Ampel werde von vielen als "Streitkoalition" gesehen
Stiftungsautor Robert Vehrkamp sagte, eine "sehr vielversprechende" Halbzeitbilanz werde jedoch überlagert von "öffentlich inszeniertem Koalitionsstreit und vielen offenen Baustellen". Im Kontrast zu einem vergleichsweise hohen Umsetzungsgrad werde die Ampel von vielen als "Streitkoalition" gesehen.
So ergab eine parallel zu der Studie durchgeführte Umfrage, dass nur zwölf Prozent der Menschen in Deutschland meinen, dass von den vereinbarten Koalitionsversprechen "alle, fast alle oder ein großer Teil" umgesetzt sind. Hingegen glauben 43 Prozent der Befragten, es würden nur "ein kleiner Teil oder kaum" Versprechen realisiert. Für die Erhebung hatte das Institut Allensbach im Stiftungsauftrag im Juli 1011 Personen ab 16 Jahren persönlich-mündlich befragt.
Nur etwa ein Viertel der Befragten zeigte sich mit der Arbeit der Koalition zufrieden. Mehr als 60 Prozent waren "eher oder sehr" unzufrieden. Auffällig sei dabei, "wie wenig die meisten Menschen zwischen den drei Regierungsparteien differenzieren", schilderte Vehrkamp. Die Ampel werde von den meisten als Einheit gesehen und beurteilt.
- Nachrichtenagenturen AFP und dpa
