Wut wegen Heizungsgesetz Bürger schreiben Habeck – Plötzlich ruft der Minister an
Wirtschaftsminister Robert Habeck ist bekannt dafür, einen etwas anderen Politikstil zu pflegen. Nun berichtete er, dass er einfach zum Hörer gegriffen und Bürger angerufen habe.
Politiker in Spitzenämtern rufen gerne mal auf. Zum Sparen, zum Vertrauen oder zum Wählen. Dass Spitzenpolitiker dagegen anrufen, und zwar bei jenen Bürgern, die sich ob ihrer Politik die Haare raufen, dürfte wohl in der Form noch nicht vorgekommen sein. Genau das hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nun getan.
Wie der Grünen-Politiker in der ZDF-Sendung "Lanz" berichtete, habe er in jüngster Zeit vermehrt zum Telefonhörer gegriffen und die Nummer von "Leuten" gewählt, die ihm wegen seines heftig umstrittenen Heizungsgesetzes geschrieben hätten. "Ich habe Leute angerufen und gesagt: 'Sie haben mir hier geschrieben, jetzt versuche ich das mal zu erklären.' Und das war toll", sagte der 53-Jährige bei "Lanz".
Habeck und sein Ministerium stehen seit Monaten schwer in der Kritik. Die halbe Republik scheint gegen das Gebäudeenergiegesetz (GEG) Sturm zu laufen, die Opposition tobt, die Bürger zittern schon jetzt vor Angst. Dabei will der Grüne doch nur das Klima schützen, wie er sagt.
Am Mittwoch kassierten Habeck und die Ampelparteien dann auch noch eine herbe Schlappe, als der Eilantrag des CDU-Politikers Thomas Heilmann vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolg hatte und zum vorläufigen Stopp des Gesetzgebungsverfahrens führte. Es war für die Regierung der worst case kurz vor der Sommerpause.
"Unmengen von Mails und Briefen, teilweise mit Beschimpfungen"
Es gibt vermutlich einfachere Zeiten für einen Minister. Dennoch nahm Habeck sich die Zeit, um mit den "Leuten" persönlich zu reden und ihre Sorgen bezüglich des Gesetzes ernst zu nehmen, wie er sagte. "Das waren jetzt keine Liebesbriefe, die hatten berechtigte, laute Kritik, aber sobald wir gesprochen haben, war es gut." Er habe dadurch auch für sich selbst viele Erkenntnisse ziehen können.
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In der Sendung gab er auch Fehler im Entwurfsverfahren des Gesetzes zu. So sei berechtigte Kritik von ihm inmitten all des Drucks und Lärms nicht mehr intensiv genug wahrgenommen worden. "Ich will es nicht entschuldigen, ich will es nur erklären", sagte Habeck bei "Lanz". "Das ist meine Erklärung, wie diese Diskussion so entgleiten konnte."
Dass die Diskussion um das GEG mit großer Intensität geführt wurde, ließ sich offenbar auch an manchen Zuschriften ablesen, die das Habeck-Ministerium erreichten. "Es gab Unmengen von Mails und Briefen, die teilweise auch nicht einen Hilferuf oder eine echte Frage beinhalteten, sondern nur Beschimpfungen. Die habe ich dann nicht angerufen."
Er habe sich auch mit weniger Menschen in Verbindung gesetzt, als er sich eigentlich vorgenommen hatte, was er bedauere. Dennoch wolle er "so etwas" in Zukunft häufiger machen, gab Habeck bei "Lanz" zu Protokoll. Nicht nur Leute zum Energiesparen aufrufen. Sondern sie auch anrufen, wenn nötig. Und erklären, warum er seine Gesetze so macht, wie er sie macht.
- "Markus Lanz" vom 6. Juli 2023
- tagesschau.de: "Was die Entscheidung des Gerichts bedeutet"
- handelsblatt.de: "Thomas Heilmann. Das ist der neue Star der Unionsfraktion"
