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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Neue Diskussion So könnte die Wehrpflicht zurückkommen
Die Wehrpflicht ist in Deutschland seit 2011 ausgesetzt. Immer mehr Stimmen fordern ihre Rückkehr. Doch ist das wirklich so einfach?
In Europa herrscht Krieg. Seit Russland die Ukraine im Februar 2022 überfiel, diskutieren Politikerinnen und Politiker auch hierzulande wieder vermehrt über die Wehrfähigkeit der Bundeswehr. Dabei kommt auch der fehlende Nachwuchs der Truppe zur Sprache. Denn seitdem die Wehrpflicht im Jahr 2011 ausgesetzt wurde, fehlen der Bundeswehr neue Rekrutinnen und Rekruten. Am Dienstag sprach sich die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. Mehr dazu lesen Sie hier.
Derzeit können Wehrpflichtige nur im "Spannungs- oder Verteidigungsfall" einberufen werden. Dazu muss der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit feststellen, dass das deutsche Staatsgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein bewaffneter Angriff unmittelbar bevorsteht. Ansonsten können sich Männer und Frauen freiwillig zum Wehrdienst verpflichten – am 30. November 2022 gab es laut Bundeswehr etwa 9.600 Freiwillige beim Bund.
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Ist eine Rückkehr zur Wehrpflicht rechtlich möglich?
Als die Wehrpflicht im Jahr 2011 abgeschafft wurde, gab es keine Reform des Grundgesetzes. Dem Grundgesetz zufolge können "Männer ab dem vollendeten 18. Lebensjahr zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband" verpflichtet werden. Um die Wehrpflicht im Wortlaut von vor 2011 erneut einzuführen, bedarf es also nur einer einfachen Gesetzesänderung.
Der Wortlaut ist allerdings ein Problem – denn im entsprechenden Artikel des Grundgesetzes werden nur Männer zum Dienst an der Waffe verpflichtet. Die aktuelle Diskussion schließt Frauen und Menschen mit anderen Geschlechtsidentitäten aber mit ein. Um den Artikel entsprechend zu ändern, braucht es eine Grundgesetzänderung, die mit Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat beschlossen werden muss.
Kann die Wehrpflicht überhaupt kurzfristig eingeführt werden?
Expertinnen und Experten machen die Hoffnung einiger Politikerinnen und Politiker auf eine kurzfristige Wiedereinführung der Wehrpflicht allerdings aus anderen Gründen zunichte. "Die Strukturen für die Musterung und Ausbildung müssen wieder aufgebaut werden", erklärt Patrick Sensburg, Präsident des Reservistenverbandes, den "Ruhr Nachrichten".
Zudem hat die Bundeswehr seit 2011 viele Kasernen, Übungsgelände und andere Gebäude verkauft. Kurzfristig gibt es also gar nicht die entsprechende Infrastruktur, um Zehntausende Rekrutinnen und Rekruten kurzfristig auszubilden.
