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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Corona-Pandemie Über diesen Impfpflicht-Kompromiss wird jetzt verhandelt
Um eine Mehrheit für die Impfpflicht stand es zuletzt nicht gut. Jetzt soll ein neuer Kompromissvorschlag helfen. Er soll eine Brücke zwischen den Lagern bauen – stößt aber auch auf Skepsis.
Im Bundestag wird nach t-online-Informationen über einen Kompromissvorschlag zur Impfpflicht diskutiert, der die Anträge einer Impfpflicht ab 18 Jahren und einer ab 50 Jahren zusammenführen soll. Noch gibt es demnach allerdings keine Einigung. Doch die Zeit drängt: Schon in einer Woche soll im Bundestag am 7. April über die Impfpflicht entschieden werden.
Der mögliche Kompromiss sieht vor, dass zunächst alle Menschen ab 50 Jahren bis zum Herbst drei Impfungen nachweisen müssen. Für alle ab 18 Jahren könnte eine Pflicht eingeführt werden, sich zumindest über eine Impfung informieren zu lassen. In einem zweiten Schritt könnte im Herbst dann auch für alle Erwachsene eine Impfpflicht eingeführt werden – allerdings nur, wenn es die Pandemielage erfordert. Entsprechende Überlegungen wurden t-online von mehreren Quellen aus Verhandlungskreisen bestätigt.
Keine sofortige Pflicht für alle Erwachsenen
Ein solches Modell wäre strenger als die sogenannte Impfpflicht ab 50, die von einer Parlamentariergruppe um den FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann vertreten wird. In diesem Modell ist nämlich eigentlich nur eine Beratungspflicht festgeschrieben. Ob es anschließend noch eine Impfpflicht für alle ab 50 Jahren braucht, darüber würde dann erst im Herbst entschieden.
Vertreter einer Impfpflicht ab 18 kritisieren schon lange, dass eine solche Pflicht für eine mögliche nächste Welle in der kalten Jahreszeit zu spät komme. Schlicht, weil die Menschen Zeit bräuchten, sich auch wirklich impfen zu lassen und das nicht funktioniere, wenn sie damit erst im Herbst anfingen.
Zugleich würde der Kompromiss vom Vorhaben Abstand nehmen, sofort eine Pflicht für alle Erwachsenen einzuführen. Dafür scheint man offensichtlich keine Mehrheit im Bundestag zu sehen. t-online-Informationen zufolge wird deshalb gerade daran gearbeitet, den Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 18 entsprechend umzuarbeiten.
Bei den Anhängern einer Impfpflicht ab 50 Jahren um Andrew Ullmann soll der Vorschlag jedoch noch auf Skepsis stoßen. Manche sehen ihn nicht als fairen Kompromiss an. In der 50er-Gruppe gibt es durchaus verschiedene Vorstellungen davon, wie nötig eine wirkliche Pflicht überhaupt ist. Nicht wenige betonen, dass mit ihrem Modell erst mal nur eine Beratung verpflichtend wäre.
- Eigene Recherchen
