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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Debatte über Pflicht SPD bringt feste Preise für FFP2-Masken ins Gespräch
Mit einer FFP2-Maskenpflicht gegen Corona? Das kann sich auch die SPD vorstellen. Doch die Sozialdemokraten wollen steigende Preise verhindern – und machen einen Vorschlag.
Die SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas hat sich in der Debatte um Corona-Verschärfungen dafür ausgesprochen, möglicherweise die Preise für FFP2-Masken staatlich festzulegen. "Eine FFP2-Maskenpflicht kann zu deutlich höheren Preisen führen", sagte Bas t-online. "Eine Preisbindung ist daher zu prüfen." In Deutschland gibt es Preisbindungen etwa bei Büchern, aber auch bei rezeptpflichtigen Medikamenten.
Vor der Bund-Länder-Runde am Dienstag diskutiert die Politik über die Pflicht zum Tragen von sogenannten FFP2-Masken. Sie haben einen höheren Sicherheitsstandard und schützen anders als Alltags- oder OP-Masken nicht nur die Umgebung, sondern auch den Träger selbst. In Bayern sind sie schon im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften vorgeschrieben.
Wo würde die Pflicht gelten?
Wo genau eine mögliche Pflicht bundesweit gelten könnte, ist aber noch ungeklärt. Die SPD-Gesundheitsexpertin Bas sagte: "Eine FFP2-Maskenpflicht ist für den öffentlichen Personenverkehr und für Pflegeeinrichtungen sicher sinnvoll." Andere sprechen sich für das bayerische Modell aus, also für eine Pflicht im Nahverkehr und in Geschäften.
Damit allen Masken zur Verfügung stehen, forderte Bas jedoch Hilfe für ärmere Menschen: "Für Menschen ohne beziehungsweise mit geringem Einkommen müssen die Masken kostenlos zur Verfügung gestellt werden."
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Und Bas sieht eine weitere Bedingung für die Einführung einer Pflicht: "Voraussetzung ist, dass diese Masken in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen." Und daran gibt es durchaus Zweifel.
Zweifel an der Verfügbarkeit
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann forderte ebenso wie Bas, es müsse klar sein, ob FFP2-Masken auch in ausreichenden Mengen zur Verfügung stünden. "Da gibt es unterschiedliche Nachrichten", sagte er. Es dürfe nicht zu einem Engpass in medizinischen Bereichen kommen oder dort, wo FFP2-Masken aus Arbeitsschutz-Gründen notwendig seien.
- Eigene Recherchen
- Mit Infos der Nachrichtenagenturen dpa, AFP