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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Corona-Debatte Aufruhr im Bundestag: "Es reicht mir langsam!"
Die Debatte über die Corona-Hilfen im Bundestag verläuft eigentlich auffällig harmonisch. Doch einmal wird es unübersichtlich: Die Grünen-Politikerin Haßelmann regt sich lautstark auf. Doch worum ging es?
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn steht gerade am Rednerpult und spricht von den tiefen Einschnitten durch die Corona-Krise, da wird es auf einmal laut im Plenum des Bundestages. "Wir sind hier kein Stehparlament", ruft die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann. "Wir haben hier klare Regeln, und zwar gerade heute!"
Den Zwischenfall sehen Sie auch oben im Video oder hier.
Spahn muss seine Rede unterbrechen, er wirkt verdattert, die Kameras im Plenarsaal werden auf Haßelmann gerichtet. Sie verschränkt die Arme und wirkt aufgebracht. "Es reicht mir langsam", ruft sie dann noch. "Wir haben das alles vereinbart!" Viel mehr ist in der Übertragung nicht zu verstehen.
Spahn ist nicht schuld
Es ist ein kleiner Eklat, der auch deshalb so heraussticht, weil die Generalaussprache zur Bewältigung der Coronavirus-Krise ansonsten auffällig harmonisch verläuft. Alle Fraktionen unterstützen die Gesetze grundsätzlich, die bei der Bewältigung der Krise helfen sollen. Schon vorher hatte die Regierung die Opposition in die Ausarbeitung miteinbezogen. So nah dran an der Regierungsarbeit sei man sonst selten, heißt es von Abgeordneten.
Was war also passiert, das die Grünen-Politikerin Haßelmann so wütend gemacht hat? Die Rede des Gesundheitsministers war jedenfalls nicht schuld, heißt es von den Grünen. Wie bei fast allem an diesem Tag ging es um das Coronavirus. Genauer gesagt: Um die Regeln, die die Fraktionen vereinbart haben, damit sich Abgeordnete nicht gegenseitig anstecken. Dazu zählt, dass nur eine begrenzte Zahl an Parlamentariern im Plenum sitzen sollen, um möglichst große Abstände zueinander einhalten zu können. Für die anderen sind etwa auf den Tribünen zusätzliche Plätze reserviert.
Aus Sicht von Haßelmann halten sich aber viele von der AfD-Fraktion nicht daran. Abgeordnete stünden zum Teil im Plenum. Deshalb auch der Zwischenruf: "Wir sind kein Stehparlament!"
AfD weist Vorwurf zurück
Die AfD-Fraktion weist den Vorwurf zurück, er sei völlig deplatziert. Die Abgeordneten hielten sich selbstverständlich an die vereinbarten Regeln. "Haßelmann sollte sich auf die aktuell wichtige Sacharbeit konzentrieren und nicht Bundestagspolizei spielen", teilt ein Sprecher auf Anfrage mit.
Mit der Sacharbeit geht es nach Haßelmanns Zwischenrufen im Bundestag dann auch weiter. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble meldet sich wegen des Tohuwabohus kurz zu Wort – und erteilt dem Gesundheitsminister Spahn wieder das Wort.
- Eigene Recherchen
- Livestream der Bundestagsdebatte
