Proteste gegen Kohlenutzung Polizisten bei Tagebau-Blockaden verletzt – Aktivisten rücken ab
Die Nutzung von Kohle ist höchst klimaschädlich, aus Protest sind Aktivisten heute in verschiedene Tagebaue eingedrungen. Nach Angaben der Polizei ging es nicht immer friedlich zu.
Klimaschützer haben am Samstag Braunkohletagebaue in Sachsen und Brandenburg blockiert. Jeweils ungefähr 500 Kohlegegner stürmten am Morgen in die Tagebaue Jänschwalde und Welzow-Süd. Bis zum Nachmittag hatten sie die meisten Gruben wieder verlassen. Vereinzelt kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei.
Zu den Protesten hatte das Bündnis "Ende Gelände" aufgerufen. Viele der Demonstranten trugen weiße Maleranzüge. Zudem besetzten sie die Gleise der Kohlebahn in Jänschwalde. Im Tagebau Vereinigtes Schleenhain südlich von Leipzig schätzte die Polizei die Zahl der Teilnehmer auf 1.200.
Bis zum Nachmittag verließen die Kohlegegner die Gruben in Jänschwalde und im Leipziger Braunkohlerevier wieder. In Jänschwalde hätten alle Klimaschützer das Gelände freiwillig verlassen, sagte ein Polizeisprecher. Einige wurden den Angaben zufolge mit Fahrzeugen des Tagebaubetreibers Leag herausgefahren, andere seien zu Fuß gegangen. Die Personalien seien aufgenommen worden.
Den Tagebau Welzow Süd hielten am Samstagnachmittag hingegen nach wie vor ungefähr 500 Kohlegegner besetzt. Die Polizei stellte sich zwischen Demonstranten und Großanlagen, um Besetzungen etwa von Baggern zu verhindern.
"Vereinzelt unmittelbarer Zwang" angewandt
Südlich von Leipzig stellten Polizisten am Samstagnachmittag die Personalien der etwa 1.200 Klimaaktivisten fest. Diese würden in Etappen aus dem Tagebau geführt, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Wenn ihre Identität geklärt ist, könnten sie das Gelände verlassen. Die Einsatzkräfte hätten "vereinzelt unmittelbaren Zwang" angewandt, also einzelne Menschen weggedrängt, so der Sprecher.
"Tausende Menschen haben sich früh am Morgen auf den Weg gemacht, um im Novemberwetter Tagebaue, Bagger und Schienen zu besetzen. Entschlossen fordern wir den sofortigen Kohleausstieg", erklärte "Ende Gelände"-Sprecher Jonny Parks. Die Aktion war für einen Tag angesetzt. "Wir würden heute Abend auch wieder gehen – wenn die Polizei uns lässt." In den Gruben ruhte aus Sicherheitsgründen die Kohleförderung.
Demonstranten und Polizei machen sich Vorwürfe
In Jänschwalde kam es zu Rangeleien zwischen Polizei und Aktivisten. Dabei seien drei Beamte leicht verletzt worden, sagte Brandenburgs Polizeisprecher Torsten Herbst. Im Südraum Leipzig hätten die Protestierer gewaltsam und mit Schlägen und Tritten Polizeiketten durchbrochen. "Die Friedlichkeit können wir nicht bestätigen", sagte Polizeisprecher Andreas Loepki zu Äußerungen von "Ende Gelände" vorab, dass es keine Aktionen gegen Menschen geben werde.
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Bündnis-Sprecherin Reisch sagte dagegen, dass die Polizei durchaus grob gegen die Demonstranten vorgehe. "Es sind zum Beispiel Leute aus einer Blockade rausgezogen worden, die einfach nur da saßen." Zu eventuellen Schlägen und Tritten könne sie nichts sagen. Die Polizei setzte nach eigenen Angaben im Vereinigten Schleenhain auf Deeskalation.
Die Proteste richteten sich gegen die Klimapolitik der Bundesregierung. Die Aktivisten fordern einen sofortigen Kohleausstieg. Ziel der Bundesregierung ist ein Kohleausstieg bis 2038.
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In Sachsen hatten mehrere Landkreise vorab das Versammlungsrecht beschränkt. Die Verwaltungsgerichte in Leipzig und Dresden bestätigten die Allgemeinverfügungen. Das hielt die Protestler allerdings nicht zurück. Keine Proteste gab dagegen laut Polizei im sächsischen Teil der Lausitz an den Tagebauen Nochten und Reichwalde sowie am Kraftwerk Boxberg.
- Nachrichtenagentur dpa
