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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Herfried Münkler "Corona könnte ein Jahrhundert der Pandemien einleiten"
Das Virus hat die Welt verändert – aber auch dauerhaft? Vor allem der starke Staat sei wieder gefragt, sagt der Politologe Herfried Münkler. Und wagt eine Prognose über die lange Amtszeit von Angela Merkel.
t-online: Herr Münkler, die Bundesregierung geriet bei der Bekämpfung der Corona-Krise oft in die Kritik. Woran lag das?
Herfried Münkler: Weil sie sich auf ein riskantes Spiel eingelassen hat: Einerseits hat sie die Impfstoffbeschaffung im letzten Jahr an die Europäische Union delegiert. Andererseits trugen die Bundesländer laut Infektionsschutzgesetz die Verantwortung für die operative Umsetzung der Maßnahmen in Deutschland. Da klaffte die Verantwortung auseinander.
Angela Merkel konnte also gar nicht die Erwartungen nach einer schnellen und effektiven Eindämmung des Virus erfüllen?
Die Situation war komplex: Die Erwartungen der Bevölkerung richteten sich vor allem an das Bundeskanzleramt, die Bundesländer waren aber zuständig. Und der politische Druck auf die Ministerpräsidenten war zudem wesentlich höher als der auf Angela Merkel. Auch deswegen, weil sie sich nicht wieder zur Wahl stellt. Und die Europäische Kommission wie die anderen EU-Behörden spürten den Druck seitens der Menschen nicht so, wie es bei den Länderchefs in Deutschland der Fall gewesen ist, weil sie von der europäischen Bevölkerung ja nicht gewählt werden.
Aber die Bundeskanzlerin hat betont, dass es geradezu "alternativlos" war, die Impfstoffbeschaffung durch die Europäische Union zu besorgen. Vor allem um die europäische Solidarität nicht weiter zu untergraben.
Wenn ich das mal so sagen darf: Das war Politiksprech. Über die damalige politische Entscheidung muss man sich schon wundern.
Warum?
Es sollte zu keiner politischen Kleinstaaterei auf europäischer Ebene kommen, andererseits hatte man es in Deutschland selbst mit 16 Bundesländern zu tun. Mit Strategie war es bei der Impfstoffbeschaffung nicht weit her, es ging eher um symbolische Kommunikation.
Herfried Münkler, Jahrgang 1951, lehrte Politikwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin. Der Politologe erhielt zahlreiche Auszeichnungen, darunter den Wissenschaftspreis der Aby-Warburg-Stiftung, viele seiner Bücher gelten als Standardwerke. Am 17. August 2021 erscheint Münklers neuestes Buch "Marx, Wagner, Nietzsche. Welt im Umbruch" bei Rowohlt Berlin.
Tatsächlich hat die EU-Kommission kein gutes Bild abgegeben auf der Jagd nach Impfstoffen.
Es zeigte sich sehr schnell, dass die zuständige Kommissarin Stella Kyriakides aus Zypern mit der Aufgabe völlig überfordert war. Deshalb hat die Bundesregierung auf nationaler Ebene dann auch nachbestellt.
Worüber Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz sich eiligst beschwerte.
Auch in der Impfstoff-Debatte lauerte der Populismus an jeder Ecke. Die Beauftragung der EU war dabei ein Kompromiss, um eine weitere Spaltung zwischen Nord und Süd seit der Eurokrise und West und Ost seit der Migrationskrise zu vermeiden.
Der Umgang mit der Corona-Krise durch Deutschland und die EU verbreitet bei vielen nicht unbedingt Optimismus für die Lösung künftiger Probleme.
Man hört immer wieder, die Bewältigung der Corona Krise sei eine Art "Testlauf" zur Bewältigung der Klimakrise. Doch das stimmt nicht. Denn bei der Bekämpfung von Corona lassen sich über einen absehbaren Zeitraum die Effekte von politischen Maßnahmen beobachten. Das ist beim Versuch, positiv auf die Veränderung des Klimas Einfluss zu nehmen, so nicht der Fall. Das Klima reagiert auf Maßnahmen langfristiger als das Virus.
Zudem lassen sich Regionen mit hohen Infektionszahlen abgrenzen, während das Klima wortwörtlich global ist.
Genau. Pandemien ermöglichen kleinräumige Lösungen, während die Erderwärmung nur mithilfe globaler Abkommen und Vereinbarungen gebremst werden kann. Was angesichts von eher problematischen Akteuren wie Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro schwierig ist. Corona und die Klimakrise sind einfach zwei unterschiedliche Problemfelder. Aus der Bewältigung der ersten lässt sich sehr wenig zum Umgang mit der zweiten lernen. Anderes zu behaupten, ist ein ungeschicktes strategisches Kommunikationsverhalten seitens der Politik. So werden Erwartungen in der Bevölkerung geweckt, die nicht erfüllt werden können.
Die Infektionszahlen sinken, die Impfzahlen steigen, die Normalität kehrt langsam zurück. Was hat die Pandemie langfristig verändert?
Es wird eine Wertschätzung von individueller Freiheit in Verbindung mit einer kalkulierbaren physischen Sicherheit bleiben. Das lässt sich im Augenblick schon erkennen, viel stärker als im letzten Sommer, als die Inzidenzwerte sanken. Corona wird das kollektive Gedächtnis zudem sicherlich für ein Jahrzehnt prägen.
Vielleicht auch länger, je nachdem, wie sich die Bedrohung durch Corona-Mutanten entwickelt?
Im schlimmsten Fall. Es wäre möglich, dass bald eine weitere Pandemie folgt. Denn es könnte sein, dass Corona eben keine Jahrhundert-Pandemie war, sondern ein Jahrhundert der Pandemien einleitet. Aber eine Hinterlassenschaft wird weiterhin von Corona bleiben: Durch das Virus ist ein hohes Maß an Ungewissheit und Unplanbarkeit in unsere Lebenswelt eingebrochen. Und nicht zuletzt dadurch wird die Rolle des Staates wieder stärker werden.
Bitte erklären Sie das näher.
Je mehr Unplanbarkeit in unserem Alltag herrscht, desto mehr wird nach dem Staat gerufen: Als die Pandemie Deutschland erreichte, war die Regierung plötzlich sehr gefragt. Masken, Beatmungsgeräte bis hin zu einer nationalen Politik der Impfstoffbeschaffung und -produktion: Die Exekutive wurde in der öffentlichen Wahrnehmung so stark wie seit Jahren nicht mehr. Für den Staat, der von vielen in neoliberalem Geist schon abgeschrieben war, war Corona so etwas wie eine Frischzellenkur.
Blicken wir gerade im Bereich der Impfstoffbeschaffung in die Zukunft: Will zukünftig jeder Staat als erstes Zugriff haben?
Sicher. Es war auch schwer zu verstehen für die deutsche Bevölkerung: Bei uns herrschte und herrscht immer noch Mangel, während Israel, Großbritannien und die USA sehr schnell impfen. Dabei wurde der Biontech-Impfstoff bei uns entwickelt. Aber ein Vorteil der Demokratie ist ihre Fähigkeit zur Selbstheilung: Die Versäumnisse einer Regierung werden durch das Wahlverhalten der Bürger meist später abgestraft. Eine entsprechende Reaktion haben wir bei den sinkenden Umfragewerten im Frühjahr für die Union auch gesehen. Und zudem wurden nationale Kapazitäten an Impfstoff aufgebaut.
Wenn das nun jeder Staat betreiben würde: Wie wirkt es sich auf die Eindämmung des Virus aus?
Wir sollten erst einmal eine Frage bei uns in Deutschland selbst klären: Immer wieder hört man aus der Politik, dass wir erst vor Corona sicher sein werden, wenn alle Welt geimpft sein wird. Gleichzeitig heißt es: Bloß kein Impfzwang im eigenen Land. Wir schaffen also Inseln des Überlebens für das Virus.
Sollte man einen Impfzwang einführen?
Nein. Aber die Politik sollte noch stärkere Anreize für die Menschen schaffen, sich impfen zu lassen. Damit die Chancen steigen, dass das Coronavirus so weit wie möglich unter Kontrolle gebracht werden kann.
Menschen, die nach 1990 in Deutschland geboren sind, hatten ein relativ sorgloses Leben, etwa ohne die atomare Bedrohung, wie es sie noch im Kalten Krieg gegeben hatte. Nun zeigte der Staat während der Corona-Pandemie, wie stark er in das Leben der Bürger einzugreifen imstande ist. Wie verändert das unsere Gesellschaft?
Es zeigt sich für diese Menschen, wie brüchig und fragil die gesellschaftliche Ruhe im Grunde ist. Wobei wir beachten müssen: Deutschland hatte nie einen derart harten Lockdown wie etwa Frankreich. Aber trotzdem waren die Einschnitte enorm.
Die FDP hat mit ihrer Kritik an den Lockdown-Maßnahmen eine Art liberales Erwachen erlebt. Hat Corona dem schwächelnden Liberalismus in Deutschland Leben eingehaucht?
Die FDP steht derzeit in Umfragen relativ gut da. Aber das "Erwachen" der Liberalen ist doch eher ein verschlafenes Blinzeln. Gerade bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wurde es deutlich: Am Ende entscheiden sich die meisten die Bürger für den politisch sicheren Hafen. In dem Fall die CDU unter dem alten und neuen Ministerpräsidenten Reiner Haseloff.
Ein sicherer Hafen auf Bundesebene existiert bald nicht mehr: Angela Merkel wird nicht mehr lange Bundeskanzlerin sein. Bedauern Sie den Verlust?
Ja. Angela Merkel war in der Corona-Krise immerhin in der Lage, exponentielles Wachstum abzuschätzen. So hatte sie eine Vorstellung von der Dynamik der Pandemie – im Unterschied zu den meisten anderen Politikern. Zudem wird Merkel wohl die letzte Kanzlerin sein, die es auf so eine lange Amtszeit bringt. Derart lange Regierungszeiten gibt es sonst fast nur in autoritären Regimen.
Warum sind derart lange Amtszeiten wie die von Angela Merkel zukünftig eher unwahrscheinlich?
Es liegt an der Veränderung der Parteienlandschaft, also dem Schwinden der Volksparteien und neuen Parteien wie der AfD. Es ist schwieriger geworden, politische Mehrheiten zu finden.
Hätte Armin Laschet als Bundeskanzler anders agiert als Angela Merkel in der Corona-Krise?
Das ist schwer zu beantworten. Sicher ist Laschet als Rheinländer anders sozialisiert als Merkel, die in der DDR aufgewachsen ist. Laschet hatte jedenfalls kein Glück bei der Wahl seiner Berater.
Falls es Armin Laschet nun im September ins Kanzleramt schaffen sollte: Wird er sich im Amt bewähren?
Es ist ein großer Unterschied, ob jemand ein Bundesland oder die ganze Bundesrepublik regiert. Viele gute Landespolitiker sind schon auf Bundesebene gescheitert. Sowohl bei der SPD, als auch bei der Union. Aber nicht zuletzt Helmut Kohl wurde lange Zeit als Tor aus Rheinland-Pfalz belächelt – dann erwies er sich als Machtpolitiker allererster Güte.
Herr Münkler, vielen Dank für das Gespräch.
- Gespräch mit Herfried Münkler via Zoom
