Start der Sondierungsgespräche Schulz: "Wir ziehen keine roten Linien"
Angela Merkel zeigt sich zum Start der Sondierungen von Union und SPD über eine neue große Koalition optimistisch. "Ich glaube, es kann gelingen", sagte die CDU-Vorsitzende vor dem Beginn der Verhandlungen. Martin Schulz will zügig und "ohne Rote Linien" verhandeln.
Sie gehe optimistisch in die Gespräche. "Allerdings ist mir klar, dass in den nächsten Tagen auch ein Riesenstück Arbeit vor uns liegt. Und wir sind aber willens, diese Arbeit anzunehmen und zu einem guten Ergebnis zu führen." In den nächsten Tagen würden CDU, CSU und SPD "sehr zügig, sehr intensiv" arbeiten, sagte Merkel unmittelbar vor Beginn der Gespräche im Willy-Brandt-Haus in Berlin.
Schulz geht ohne rote Linien in die Gespräche
SPD-Chef Martin Schulz kündigte "konstruktive und ergebnisoffene Gespräche" an. "Wir ziehen keine roten Linien, sondern wir wollen möglichst viel rote Politik in Deutschland durchsetzen", sagte er und versprach ebenfalls zügige Gespräche. "Die Deutschen haben einen Anspruch darauf, dass es schnell geht."
Die nächsten fünf Tage müssten ausreichen um auszuloten, ob es genügend Gemeinsamkeiten gebe. Schulz sagte, er gehe davon aus, dass bei allen der "Wille zu einem konstruktiven Dialog" vorhanden sei.
Auch Seehofer gibt sich zuversichtlich
Auch CSU-Chef Horst Seehofer gab sich zuversichtlich. Er sei "bester Stimmung", erklärte der bayerische Noch-Ministerpräsident vor der SPD-Zentrale und machte Druck, zu einer Einigung zu kommen. Er wisse, "dass wir uns verständigen müssen". Daher werde die CSU nicht "mit X Bedingungen" in die Gespräche gehen, ihr Profil aber auch "nicht verwischen". Seehofer bekräftigte, dass anders als bei den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen keine Zwischenstände an die Öffentlichkeit getragen werden sollen: "Wir müssen weniger reden und mehr arbeiten."
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Zum Sondierungsbeginn kamen Merkel, Seehofer und Schulz mit Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles zu einer Sechserrunde zusammen. Ab 12 Uhr tagt dann die große Runde mit den 39 Unterhändlern – 13 Vertreter pro Partei. Anschließend wird in Arbeitsgruppen über 14 festgelegte Themenblöcke verhandelt.
Die Sondierungsteams treffen sich täglich
Die Sondierungsteams von CDU, CSU und SPD treffen sich jeden Tag bis Donnerstag. Anschließend soll eine gemeinsame Erklärung zum Sondierungsergebnis vorgelegt werden. Ob Koalitionsverhandlungen folgen, hängt vor allem von der Entscheidung des SPD-Sonderparteitags am 21. Januar ab. Mehrere Politiker von Union und Sozialdemokraten hatten die Erwartung geäußert, dass eine neue Regierung bis zum Osterfest Anfang April stehen könnte.
Quellen:
- dpa
- AFP
