Moskauer Regierungsflieger in Berlin Ließ Baerbock russische Diplomaten ausfliegen?
Ein mysteriöser russischer Flieger ist am Samstag in Berlin gelandet. Er könnte mit angeblichen Plänen des Auswärtigen Amtes in Verbindung stehen, russische Botschaftsmitarbeiter auszuweisen.
Es wäre eine Abschiebung der besonderen Art: Am Wochenende hat Deutschland möglicherweise Dutzende russische Diplomaten ausgewiesen. Dies berichtete die russische Nachrichtenagentur tass. Das Auswärtige Amt bestätigte den Bericht nicht, dementierte aber auch nicht.
Am Samstagmorgen war eine russische Regierungsmaschine des Typs Illjuschin Il-96 von Moskau kommend am Berliner Flughafen BER gelandet und wenig später wieder gestartet. Es ist unklar, ob sich darin russische Botschaftsmitarbeiter befanden.
Bereits am Vorabend hatte die russische Nachrichtenagentur tass berichtet, ein Sprecher des Auswärtigen Amtes habe bestätigt, dass nach Plänen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) rund 30 russische Botschaftsmitarbeiter zu "unerwünschten Personen" erklärt werden sollen.
Moskau spricht von "feindlichen Handlungen"
Moskau nannte die mutmaßliche Ankündigung "feindliche Handlungen". Eine Sprecherin des Außenministeriums kündigte am Samstag in Moskau Gegenmaßnahmen an. Demnach will Russland 20 deutsche Diplomaten aus Russland ausweisen.
Das Auswärtige Amt in Berlin dementierte die Ausweisung nicht, bestätigte sie aber auch nicht. "Wir haben die Aussagen der Sprecherin des russischen Außenministeriums zur Kenntnis genommen", hieß es. Die Bundesregierung und die russische Seite standen demnach in den vergangenen Wochen "zu Fragen der personellen Besetzung der jeweiligen Auslandsvertretungen" in Kontakt. Details wurden nicht genannt. Allerdings wurde bestätigt, dass der russische Sonderflug im Zusammenhang stehe mit diesen Gesprächen.
Schwieriger Start für den künftigen Moskau-Botschafter
Bereits im April hatte Russland 40 deutsche Diplomaten zu "unerwünschten Personen" erklärt. Es war eine Reaktion auf die Ausweisung von 40 russischen Diplomaten Anfang April 2022, die nach Angaben Berlins in Deutschland als mutmaßliche Spione tätig gewesen sein sollen.
Für den designierten künftigen Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, dürfte es alles andere als ein leichter Start werden. Lambsdorff, derzeit Bundestagsabgeordneter und FDP-Vizefraktionsvorsitzender, soll im Sommer den neuen Posten antreten.
- tass: "Berlin in contact with Moscow on issues of embassies’ staff — German foreign ministry", 21. April 2023
