US-Politik | Personalwechsel bei Trump: DeSantis statt Hegseth?

Newsblog zur US-Politik

Trump erwägt Kandidatentausch im Pentagon

Trumps Nominierung für den Posten des US-Außenministers war von vornherein umstritten. Nun könnte der Kandidat doch noch ausgetauscht werden. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Trump will Hegseth durch DeSantis als Leiter des Pentagons ersetzen

5.30 Uhr: Der zukünftige US-Präsident Donald Trump will offenbar seinen bisherigen Kandidaten für die Leitung des Pentagon, Pete Hegseth, durch den Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, ersetzen. Dies berichtete das "Wall Street Journal" am Dienstag (Ortszeit) unter Berufung auf mit den Gesprächen vertraute Personen.

Hegseths Nominierung wackelt, weil sich die Anschuldigungen über sein Privat- und Berufsleben häufen und Trump-Verbündete zunehmend der Meinung sind, dass Hegseth der falsche Kandidat ist, heißt es in dem Bericht. Als Kriegsveteran und ehemaliger Fox-News-Moderator bräuchte Hegseth die Unterstützung der Republikaner im Senat, um die Bestätigung für den Posten zu erhalten. Trumps Büro sowie das Team von DeSantis reagierten derweil nicht auf die Bitten um eine Stellungnahme.

Ron DeSantis, der in den republikanischen Vorwahlen gegen Trump unterlag, stand dem "Wall Street Journal" zufolge bereits auf einer früheren Liste möglicher Kandidaten für das Amt des Verteidigungsministers, aber Trump entschied sich zunächst für Hegseth. Laut der Zeitung könnte Trump sich aber auch noch gegen DeSantis entscheiden und einen anderen Ersatz wählen, falls Hegseths Nominierung scheitert.

Kanada, der 51. US-Bundesstaat? Trump scherzt über Nachbarn

4 Uhr: Sollte Kanada bald Teil der USA werden? Diesen Vorschlag hat der künftige US-Präsident Donald Trump angeblich dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau bei einem gemeinsamen Abendessen gemacht. Alles nur Spaß, stellte schließlich der kanadische Minister Dominic LeBlanc laut "Toronto Star" klar. Mehr dazu lesen Sie hier.

Trump beantragt Ende seines Prozesses

3 Uhr: Die Anwälte des designierten US-Präsidenten Donald Trump haben wie erwartet beantragt, dass der wegen der Verschleierung einer Schweigegeldzahlung erfolgte Schuldspruch gegen den 78-Jährigen aufgehoben wird. Die Verteidigung Trumps argumentierte dabei ausgerechnet mit den Worten von US-Präsident Joe Biden, der die Begnadigung seines Sohnes Hunter mit einer "ungerechten" und politisch motivierten Behandlung durch die Justiz begründet hatte.

Genau dieser "Art von politischem Theater" sei auch Trump zum Opfer gefallen, hieß es in dem Antrag. Zudem argumentierten die Anwälte, dass der Schuldspruch gegen ihren Mandanten die Machtübergabe in den USA störe und seiner Immunität als künftiger Präsident zuwiderlaufe. Nun hat die Staatsanwaltschaft in New York bis zum kommenden Montag Zeit für eine Erwiderung. Danach wird Richter Juan Merchan über das weitere Vorgehen entscheiden.

Geschworene in New York hatten Trump Ende Mai in 34 Anklagepunkten für schuldig befunden. In dem Prozess ging es um eine illegale erfolgte Schweigegeldzahlung in Höhe von 130.000 Dollar an eine Pornodarstellerin. Die Zahlung wurde verschleiert, um im Wahlkampf 2016 einen Skandal zu vermeiden. Es war das erste Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten, dass ein ehemaliger Präsident wegen einer Straftat verurteilt wurde. Wenn das Urteil bestehen bleibt, wird Trump auch der erste US-Präsident sein, der als verurteilter Straftäter regiert.

Zuckerberg sucht Trumps Nähe – Meta-Chef will Einfluss auf Politik nehmen

2 Uhr: Meta-CEO Mark Zuckerberg hat sich mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump getroffen, um über Technologie und künftige politische Zusammenarbeit zu sprechen. Laut einem Bericht von Fox News fand das Treffen vergangene Woche im Mar-a-Lago-Club in Florida statt, wo Zuckerberg unter anderem seine Meta-Kamera-Sonnenbrillen präsentierte. Stephen Miller, ein hochrangiger Trump-Berater, sagte: "Mark Zuckerberg hat sehr deutlich gemacht, dass er ein Unterstützer und Teilnehmer dieses Wandels sein möchte, den wir überall in Amerika sehen." Hier lesen Sie mehr.

Dienstag, 3. Dezember

Trump will Übernahme von Stahlkonzern "blockieren"

8.12 Uhr: Der künftige US-Präsident Donald Trump will die geplante Übername des Stahlkonzerns US Steel durch den japanischen Konkurrenten Nippon Steel verhindern. "Ich bin absolut dagegen, dass die einst große und mächtige US Steel von einem ausländischen Unternehmen, in diesem Fall Nippon Steel aus Japan, aufgekauft wird", schreibt Trump auf seiner Plattform Truth Social. "Als Präsident werde ich dieses Geschäft verhindern." Seine Regierung werde durch die US-Stahlindustrie "durch eine Reihe von Steueranreizen und Zöllen wieder stark und groß machen".

Die geplante Übernahme war im Dezember 2023 bekannt gegeben worden. Die Kaufsumme soll 14,9 Milliarden Dollar (13,4 Milliarden Euro) betragen. Der scheidende US-Präsident Joe Biden hatte sich jedoch ebenfalls dagegen ausgesprochen. US Steel drohte seinerseits mit der Schließung seiner Fabriken im für die US-Präsidentschaftswahl wichtigen Bundesstaat Pennsylvania, sollten die Behörden eine Übernahme durch Nippon Steel verhindern. Im September verlängerten die US-Behörden ihre Prüfung der geplanten Übernahme. Nippon Steel kündigte im November an, das Geschäft noch in diesem Jahr abschließen zu wollen. Nach Trumps Äußerungen erklärte das japanische Unternehmen, es sei entschlossen, US Steel "zu schützen und auszubauen" und die US-Industrie sowie die nationale Sicherheit der USA zu stärken.

Trump reist zur Wiedereröffnung von Notre- Dame nach Paris

3 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump reist zur feierlichen Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame nach Paris. Es handelt sich um seine erste Auslandsreise seit der gewonnenen Präsidentschaftswahl Anfang November.

"Präsident Emmanuel Macron hat wunderbare Arbeit geleistet und dafür gesorgt, dass Notre-Dame wieder in vollem Glanz erstrahlt", schrieb der Republikaner, der im Januar wieder ins Weiße Haus einziehen wird, auf der von ihm mitbegründeten Plattform.

Der Sender CNN berichtete, Macron habe Trump eingeladen. In den vergangenen Tagen sei über die Details gesprochen worden. Trump schrieb, es sei ihm eine "Ehre", bei der Wiedereröffnung von Notre-Dame dabei zu sein. Das über 850 Jahre alte Meisterwerk der Gotik im Zentrum der französischen Hauptstadt Paris soll am 7. Dezember offiziell wiedereröffnet werden. Ein Großbrand hatte die Kathedrale im April 2019 stark beschädigt.

Trump will Geschäftsmann zum Botschafter in London machen

00.00 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump will einen milliardenschweren Geschäftsmann zum Botschafter in Großbritannien machen. Warren Stephens sei einer der erfolgreichsten Geschäftsleute des Landes, teilte Trump auf der von ihm mitbegründeten Plattform Truth Social mit. "Ich freue mich sehr, dass er nun die Möglichkeit hat, als Spitzendiplomat die USA bei einem der wichtigsten und beliebtesten Verbündeten Amerikas zu vertreten." Die Personalie muss noch vom Senat bestätigt werden.

Der 67-Jährige steht an der Spitze einer familiengeführten Investmentbank im US-Bundesstaat Arkansas. Als Anhänger der Republikaner stellte er sich 2016 zunächst gegen Trump – unterstützte diesen später aber dann doch. Der "Washington Post" zufolge spendete Stephens im Vorwahlkampf auch Geld an Nikki Haley, die Präsidentschaftskandidatin ihrer Partei werden wollte. Haley zog sich schließlich nach schweren Niederlagen bei den Vorwahlen aus dem Rennen zurück, Trump wurde der Kandidat. Der 78-jährige Republikaner wird am 20. Januar als neuer Präsident vereidigt.